Die Abschaffung der Wehrpflicht als Konvergenz politischer Ströme (ePub)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Bachelorarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Bachelorarbeit soll eine Politikfeldanalyse die politischen Rahmenbedingungen, Akteure und Probleme nachzeichnen, die zur Aussetzung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland geführt haben. Als Framework soll hierfür der Multiple-Streams-Ansatz (MSA) dienen, mithilfe dessen versucht wird, "an idea whose time has come" (Kingdon) auf ihrem Weg zur Implementierung zu begleiten.

Nachdem die theoretischen Grundlagen gelegt wurden, werden die einzelnen Ströme, mit denen der MSA politischen Wandel zu erklären versucht, in Bezug auf die Aussetzung der Wehrpflicht analysiert. Anschließend soll einen politischer Entrepreneur (PE) identifiziert werden, mithilfe dessen das Möglichkeitsfenster für den Freiwilligen Wehrdienst genutzt wurde. Im letzten Kapitel soll der Policy-Cycle analytisch geschlossen werden, indem die politische Implementierung und die Evaluierung der Policy in den Focus gerückt werden.

Im März 2011 reihte sich Deutschland in die stetig wachsende Zahl europäischer Nationen ein, welche die allgemeine Wehrpflicht zugunsten einer Freiwilligenarmee abschafften oder aussetzten. Der Prozess wurde von einer emotionalen, öffentlichen und politischen Debatte um die Sinnhaftigkeit des Grundwehrdiensts begleitet. Insbesondere die konservativen Parteien sahen einen ihrer traditionellen Markenkerne bedroht.

Umso interessanter ist es, dass der Vorstoß von einem konservativen Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, der sich selbst als den "wohl glühendsten Verfechter[] der Wehrpflicht" (CDU 2010: 131) bezeichnete, angeführt und schließlich auch von einer konservativen Regierung umgesetzt wurde. Die Aussetzung der Wehrpflicht stellt eine Zäsur in der deutschen Verteidigungspolitik und der Parteilinie von CDU/CSU dar. Ersetzt hat den Grundwehrdienst ein Freiwilliger Wehrdienst, wodurch die Bundeswehr zu einer reinen Berufsarmee wurde.

Die deutschen Streitkräfte unterlagen seit dem Ende des kalten Krieges einer Vielzahl von Reformen und Reformversuchen. Die von Guttenberg eingeleiteten Veränderungen stellen bisherige Versuche jedoch in den Schatten. Die Neuausrichtung ist die umfassendste Reform der Bundeswehr seit ihrem Bestehen.

Doch warum konnte 2010/2011 umgesetzt werden, was zuvor unvorstellbar oder unabdingbar war? Warum war die Zeit der Idee des Freiwilligen Wehrdienstes und das Endes der Wehrpflicht gekommen?