Die Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures nach deutschem Recht (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,00, Hochschule Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit soll Möglichkeiten aufzeigen, wie man sein geistiges Eigentum in einem Joint Venture absichern kann. Dazu wurden relevante Spezialgesetze des Immaterialgüterrechts sowie die vertragliche Absicherung erläutert.

Zunächst wird der Begriff des geistigen Eigentums erklärt sowie seine Stellung in all seinen einzelnen vorkommenden Formen im deutschen Recht aufgezeigt. Dabei wird auch das angrenzende Gebiet des Wettbewerbsrechts vorgestellt. Schließlich wird dargelegt, was ein Joint Venture ist und in welchen Formen es vorkommt. Daneben werden Motive und Ziele für das Eingehen einer Kooperation genannt. Der Hauptaspekt dieser Arbeit widmet sich dem geistigen Eigentum in einem Joint Venture. So werden anfangs typische Gefahrenquellen bzw. häufig vorkommende Verletzungen von Schutzgütern in einer Kooperation herausgestellt. Darauf aufbauend werden die gesetzlichen Schutzmöglichkeiten betroffener Güter erläutert. Wie sich zeigen wird, spielen Verträge in einem Joint Venture eine große Rolle. Dahingehend werden einzelne vertragliche Vereinbarungen zur Absicherung von geistigem Eigentum aus der Praxis empfohlen und anschließend beleuchtet. Ferner wird die Notwendigkeit einer IP bezogenen Compliance im Joint Venture erläutert und dessen Management ausgeführt. Schließlich wird die Konfliktbewältigung im Joint Venture erörtert sowie verschiedene Vorgehensweisen für die Durchsetzung von Ansprüchen bei einer Schutzrechtsverletzung. Das abschließende Resümee wird dann eine Empfehlung für Maßnahmen zur Absicherung von geistigem Eigentum in einem Joint Venture geben.