Die Bedeutung internationaler Einflüsse auf die deutsche Behindertenpolitik. Zur Relevanz von UN, Europarat und EU (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 2,0, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Zentral für diese Arbeit ist die Frage, wie sich der angesprochene Wandel in der deutschen Behindertenpolitik vor dem Hintergrund internationaler Organisationen vollzogen hat. Es soll aufgezeigt werden, welche Relevanz von dem politischen Gestaltungsprozess in einem politischen Mehrebenensystem ausgeht und welche Einflüsse das internationale System auf die deutsche Behindertenpolitik hat.

Es wird zunächst ein historischer Überblick über die deutsche Behindertenpolitik gegeben, der den gesellschaftlichen und politischen Wandel in diesem Politikfeld im Verlauf der letzten Jahrzehnte verdeutlicht. Ein kurzer Einblick in die jeweilige Behindertenpolitik der Bundesregierungen soll zudem zeigen, dass sich grundlegende Wertunterschiede der Parteien auch in diesem Politikfeld finden lassen.

Es folgt die Darstellung der Entstehungsgeschichte und die wichtigsten Etappen der Behindertenpolitik der Vereinten Nationen als global agierende internationale Organisation. Hier wird besonders die UN Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung den Schwerpunkt dargestellt.

Der Europarat ist die bedeutendste internationale Organisation auf dem europäischen Kontinent. Die 47 Mitgliedstaaten sind, neben den Mitgliedern der Europäischen Union, nahezu über den gesamten europäischen Kontinent, bis an die Grenze zu China, verbreitet. Ihre menschenrechtsfördernde Funktion hat neben der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) noch weitere für behinderte Menschen relevante Dokumente hervorgebracht, die im Folgenden näher dargelegt werden.

Der größte Einfluss auf die deutsche Politik geht unbestritten von der Europäischen Union als, in großen Teilen, supranationaler Staatenverbund aus. Durch die rasant voranschreitende europäische Integration, hat auch die Behindertenpolitik auf dieser Ebene große Fortschritte gemacht. Es wird auch hier ein umfangreicher Überblick über die verschiedenen Etappen gegeben. Um die Frage nach den Einflüssen des internationalen Systems und der Implementierung neuer Werte und Regeln analysieren zu können, werden der Ansatz der Compliance Forschung sowie Teildisziplinen des Institutionalismus vorgestellt, bevor ein abschließendes Fazit gezogen wird.