Die Entwicklung der Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen in Russland von Jelzin bis Putin (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2.3, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: Hauptseminar: Föderalismus im Systemvergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit werden die politischen Beziehungen zwischen dem föderalen
Zentrum (der Zentralregierung und ihren Institutionen in Moskau) und der Regionen in der
Russischen Föderation analysiert. Dabei werde ich mich auf die Entwicklungen in der der
Zeit der Präsidentschaft Jelzins bis zu den Reformprozessen unter Putin
konzentrieren.Nach dem Zerfall der Sowjetunion entstand anstelle des unitarischen
Sowjetstaates in Russland ein neues Staatsgebilde mit föderativen Merkmalen. Im
Unterschied zu den politischen Institutionen, die nach der Annahme der Verfassung Ende
1993 einigermaßen gefestigt waren, befindet sich die Föderationsstruktur seit dem Jahr
2000 erneut in einem intensiven Reformprozess. Zu den Besonderheiten der
Transformation in Russland am Anfang der 90er Jahre, gehört der Prozess der
Regionalisierung beziehungsweise Dezentralisierung unter Jelzin. Diese Phase, in der der
politische Zustand des Staates als chaotisch bezeichnet werden kann, wird in Teil I
behandelt. Einerseits haben die verschiedenen Gruppierungen und Akteure der regionalen
Politik(en) ununterbrochen versucht die Politik des Zentrums zu beeinflussen, anderseits
versuchte die Zentralregierung , indem sie den Regionen mehr Macht zugestand, zu
verhindern, dass das in den Anfängen begriffene russische Föderationsystem auseinander
bricht.
Die nächste Phase, die in Teil II abgehandelt wird, stand unter dem Zeichen der 1993
angenommenen Verfassung, die die föderalen Beziehungen maßgeblich prägte. Die
Beziehungen zwischen Regionen und Zentrum wurden in dieser Phase genauer geregelt.
In diesem Teil sollen die rechtlichen Regelungen, die die föderalen Beziehungen
bestimmen. betrachtet werden und dabei auch der Unterschied zwischen normativem Soll-
Zustand und Realität beachtet werden. Diese rechtlichen Regelungen beschränken sich
nicht nur auf die verfassungsrechtlichen Normen sondern werden im russischen föderalen
System insbesondere auch in durch Kompetenzabgrenzungsverträgen aufgefunden.
Anschließend daran werde ich auf den Kurswechsel und die Phase der Rezentralisierung
übergehen, die gleich nach Putins Machtantritt begann und durch Reformen in den
verschiedensten Bereichen der staatlichen Institutionen verwirklicht wurde (Teil III).