Die Entwicklung des Vertrages über eine Verfassung für Europa (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Düsseldorf früher Fachhochschule, Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Verfassung für Europa - für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft ist sie ein notwendiges Element, dies vor allem aus zwei Gründen.

Zum einen ist der bisherige Stand der Gemeinschaft für den Großteil der europäischen Bevölkerung abstrakt und unnahbar. Basierend auf den Gründungsverträgen, gibt es kein Dokument, das die Grundrechte- und Werte der EU-Bürger kompakt und leicht verständlich widerspiegelt, wie dies auf nationaler Ebene durch die jeweiligen Verfassungen der Fall ist. Die Verfassung für Europa würde den Bürgern eine bessere Identifikationsbasis mit dem Gemeinschaftsgedanken bieten, doch gerade dieses Bekenntnis wird von vielen Bürgern abgelehnt, aus Angst, die nationale Identität auf Dauer aufzugeben.

Der zweite Grund ist, dass die Europäische Union unter den Schwachpunkten der Verträge von Nizza leidet, welche die EU regelrecht lähmen. Gerade diese Mängel sollen durch die mit der Umsetzung der Verfassung verbundenen Reformen beseitigt werden. Genannt sei hier zum Beispiel das Prinzip der dreifachen Mehrheit - Ratsbeschlüsse bedürfen bisher einer umständlichen Mehrheit bei Staaten, Ratsstimmen und repräsentiertem Bevölkerungsanteil. In Zeiten einer rasant expandierenden Union, zuletzt durch die Osterweiterung, sind solche Grundsätze nicht mehr zeitgemäß und bedürfen einer Anpassung.

Des Weiteren wünscht man sich einen geeinten Auftritt der Gemeinschaftsländer auf internationaler Ebene. Dies soll gewährleistet werden durch einen EU-Präsidenten sowie Außenminister. Die Verfassung soll für diese veränderten Strukturen die rechtlichen Grundlagen schaffen und so den Weg ebnen um die Gemeinschaft enger zusammenwachsen zu lassen.

Diese Arbeit soll die dem Lissabonner Vertrag vorangegangen Geschehnisse aufzeigen und die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Verfassung verdeutlichen.