Die europäische 'Identität' im Entwurf des Verfassungskonventes - Europa der Nationen, 'GUS', Staatenbund, Staatenverbund, Bundesstaat (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Wenn man den Begriff der Identität näher betrachtet, kommt man nicht umhin, sich mit einer
Vielzahl von Formen derselben auseinanderzusetzen. So werden in der Literatur unter
anderem folgende, für die Hausarbeit von Relevanz scheinende Identitätsbegriffe
differenziert:
- Kollektive Identität, sie ist von Relevanz in der politischen Wissenschaft und steht in
einem evolutionären Zusammenhang mit der personellen Form
- Nationale Identität, sie hat unmittelbare Bedeutung für die Europäische
- Mehrfachidentitäten, der Träger wechselt, insbesondere induziert durch die globale
Gesellschaft, die Identitätskreise gemäß seinem Willen.
Bei der Bearbeitung und wenn möglich, Operationalisierung der oben genannten Begriffe
lässt es sich nicht vermeiden, dass man zunächst den "festen Boden" des Europarechts, bzw.
des Verfassungsentwurfs verlassen und sich mit philosophischen, soziologischen und
psychologischen Faktoren auseinandersetzen muss. Dabei wird u.a. die Frage diskutiert
inwieweit es funktionale Gründe gibt, dass der Verfassungsentwurf ein Wertesystem
festschreibt.
Auch das Konzept des Verfassungspatriotismus spielt hierbei eine prominente Rolle. Dieser
könnte als Verbindung zwischen dem Unionsbürger und der EU fungieren und somit
mangelndes Gemeinschaftsbewusstsein kompensieren.
Aufgabe dieses Teils der Hausarbeit ist es also den Anspruch, der durch den
Verfassungskonvent erarbeiteten Verfassung herauszufinden. Ob durch diese, eine wie auch
immer geartete gemeinsame Identität entstehen oder konsolidiert werden soll, oder ob die
europäische Verfassung lediglich als Ausdruck eines europäischen Bewusstseins, sozusagen
als kleinster gemeinsamer Nenner der Mitgliedsstaaten angesehen werden kann.
Der zweite Teil der Hausarbeit setzt sich mit der Verfassungsidentität der EU im Hinblick auf
die gewählte oder zu wählende Staatsform auseinander. Erörtert wird hier nach einer
Ermittlung der momentanen Form der EU, inwiefern die im Thema genannten Staatsformen,
welche sich nach einer Begriffsklärung auf zwei, nämlich Bundesstaat und Staatenbund
reduzieren lassen, passend oder opportun für eine europäische Gemeinschaft sind. Auch die
vom Bundesverfassungsgericht definierte Staatsform, der Staatenverbund, wird kurz erörtert.
In einem Fazit werden Schlüsse welche sich aus den vorigen Erörterungen ergeben
präsentiert.