Die Europäische Nachbarschaftspolitik als strategische Offensive der EU in Osteuropa? (PDF)

Magisterarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beantwortet die Frage, inwiefern die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) als eine strategische Neuausrichtung der EU-Außenbeziehungen zu werten ist. Als Fallbeispiel werden die geostrategisch bedeutenden Ostanrainer Ukraine und Moldova herangezogen. Der Beobachtungszeitraum erstreckt sich von 1990 bis 2006. Leitet die EU gegenüber diesen beiden "in-betweens" - zwischen Russland und der EU - mit der ENP eine spezielle Erweiterungspolitik ein, die durch externe Europäisierung gekennzeichnet ist? Oder ist im zeitlichen Vergleich der EU-Außenbeziehungen vielmehr von altem Wein in neuen Schläuchen zu reden?

Forschungslücke:
Die derzeitigen wissenschaftlichen Analysen beschränkten sich beinahe ausschließlich auf den Vergleich der ENP mit der EU-Erweiterungspolitik. Eine systematische historisch ausgerichtete Analyse der EU-Beziehungen gegenüber diesen beiden strategisch wichtigen Staaten blieb dagegen bisher aus.

Forschungsvorgehen:
Für die Beantwortung der Forschungsfrage wird die ENP nicht nur mit der EU-Erweiterungspolitik, sondern auch mit der vorherigen EU-Policy gegenüber diesen beiden Staaten verglichen (die "Partnerschaftspolitik" der 90er Jahre). Als theoretische Grundlage dient der historische Institutionalismus und dessen Grundannahme, dass sich institutionalisierte Außenbeziehungen der EU pfadabhängig entwickeln und ein hohes Maß an Veränderungsresistenz zeigen. Die Forschungsperspektive hinterfragt somit kritisch die häufige intuitive Einschätzung, die ENP stelle einen "Ableger" der EU-Erweiterungspolitik dar.

Methodik:
Methodisch wird das Modell externer Europäisierung herangezogen - als Governance-Form der EU gegenüber ihren Nachbarn. Die EU-internen Entscheidungs- und Aushandlungsprozesse (Politics) werden in der Analyse ausgespart. Externe Europäisierung als Governance-Modell ist maßgeblich gekennzeichnet durch:
(a) Ziel des Normtransfers
(b) Transfer von "EU-typischen" Inhalten (i.S. der Kopenhagener Kriterien)
(c) Mittel der Konditionalität und Sozialisierung.

Forschungsergebnis:
Nach einer vergleichenden Analyse der ENP und Partnerschaftspolitik wird gezeigt, ob die ENP in Kontinuität der älteren Partnerschaftspolitik steht oder eher einem (abrupten) Policy-Transfer entsprechend der EU-Erweiterungspolitik ähnelt. Hieraus lässt sich ableiten, ob die EU in ihrer östlichen Nachbarschaft eine neue geostrategische Ausrichtung anstrebt.