Die europäische Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik und die EU- Erweiterung (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: sehr gut, Ruhr-Universität Bochum (Fakultät für Sozialwissenschaft), Veranstaltung: Dimensionen der Diskussion um die EU- Erweiterung, Sprache: Deutsch, Abstract:
Zur Zeit steht die Europäische Union (EU) vor ihrer bisher größten Erweiterung. Eine erste Beitrittsrunde ist auf der Konferenz von Nizza noch vor 2004 in Aussicht gestellt worden. Abgesehen von Malta und Zypern handelt es sich bei den Beitrittskandidaten vor allem um Länder des ehemaligen Ostblocks.
Eine Erweiterung dieser Größenordnung bringt jedoch zahlreiche Probleme mit sich. Die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den mittelosteuropäischen Ländern (MOEL) und den EU- Mitgliedstaaten sind groß, nicht zuletzt als Folge der verfehlten Planwirtschaft in der Zeit vor 1989. Die MOEL haben schwierige Demokratisierungsprozesse hinter sich, mit erheblichen Auswirkungen auf Gesellschaft und Politik.

Mit der Erweiterung machen diese Länder einen Schritt von enormer Reichweite. Von Seiten der EU wird eine Übernahme des gemeinsamen Besitzstandes (aquis communautaire) erwartet. Umgekehrt wird man die neuen Mitglieder in den Institutionen und Verfahren der EU mit ihren spezifischen Interessen und Problemen berücksichtigen müssen.

Von den zahlreichen Politikfeldern, die Gegenstand der Beitrittsverhandlungen sind, werden wir hier die Justiz- und Innenpolitik betrachten. Zunächst wollen wir kurz einige allgemeine Probleme und die Entstehung der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres beschreiben. Danach werden wir auf die grundlegenden Verträge eingehen, die EU- Verträge von Maastricht und Amsterdam sowie die Übereinkommen von Schengen. Am Beispiel des europäischen Polizeiamtes Europol wird gezeigt, auf welchem Stand die Zusammenarbeit innerhalb der EU ist.
Den Stand der Beitrittskandidaten werden wir am Beispiel Zyperns (als Mittelmeerstaat), sowie Polens und Ungarns (als Mittelosteuropäische Länder) darstellen.
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