Die finanzielle Dimension der EU-Osterweiterung (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,3, Ludwig-Maximilians-Universität München (Hochschule für Politik), Veranstaltung: Die EU-Osterweiterung, Sprache: Deutsch, Abstract: Von vielen Seiten wird prophezeit, daß die Osterweiterung der EU den Lähmungstod dieser institutionellen Gemeinschaft bedeuten könnte. Auch einige Wirtschaftswissenschaftler befürchten vor dem Hintergrund der aktuell lahmenden Konjunktursituation der Weltwirtschaft eine Handlungsunfähigkeit und die Aushöhlung der Errungenschaften der Europäischen Union. Zwar bin auch ich - metaphorisch gesprochen - der Ansicht, daß ein Luftballon bei einem plötzlichen Aufblasen zu zerplatzen droht; befüllt man ihn jedoch behutsam, nach und nach mit Luft, so hat der Gummi mehr Zeit, seine produktionstechnisch bedingten Unausgeglichenheiten zu kompensieren. Vor diesem Bild erscheint die Maximalforderung nach der Aufnahme von 12 neuen Mitgliedsstaaten vielleicht doch etwas überzogen. Andererseits muß man sich die politische Situation in den Kandidatenstaaten vor dem Hintergrund einer Abweisung durch die EU vorstellen. Solch eine Situation könnte vielleicht eine "Mauerblümchen-Haltung" größerer Teile der Gesellschaft in einem zunächst abgewiesenen Staat erzeugen, die dann mit der neuen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsstrategie im Widerspruch stehen könnte. Die folgende Arbeit soll überprüfen, ob die Unionspartner mit dem Vertrag von Nizza, dem Ergebnis der letzten wichtigen Regierungskonferenz vor der Erweiterung, tatsächlich ihr eigenes "Todesurteil" unterschrieben haben, wie von vorschnellen Zungen behauptet wird, oder ob sowohl die Institutionen der Union, als auch die nationalen Einzelstaaten ihre Hausaufgaben ordentlich gemacht haben. Einerseits hatte man mit dem gut durchdachten und blendend funktionierenden EG-System die RGW-Staaten endgültig in der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung überbieten könnten, und hatte somit ja eigentlich den Zusammenbruch des russisch dominierten "Ost-Gefüges" mitverursacht. Andererseits schien die EG/EU - und deren Einzelstaaten nach dem Zusammenbruch des Ostblocks zunächst jedoch etwas überfordert: die Transformationsstaaten Mittel- und Osteuropas forderten schnell von den Westeuropäern die Einlösung des Versprechens, daß die EG/EU für alle Europäer da sei. Für dieses Szenarium hatten sich offensichtlich die wenigsten Politikwissenschaftler einen Trumpf zurückbehalten.