Die italienische EU-Ratspräsidentschaft - Eine Ratspräsidentschaft unter schwierigen Vorzeichen (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität zu Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 1. Juli 2003 übernahm Italien den EU-Ratsvorsitz von Griechenland. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi wurde damit Ratspräsident in einer Zeit, die sehr entscheidend für die Weiterentwicklung der Europäischen Union war. Denn in der zweiten Jahreshälfte 2003 sollten die Veränderungen an dem geplanten Vertrag über eine Verfassung für Europa abgeschlossen werden, damit der Vertrag noch vor der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament unterzeichnet werden könnte. Doch die Verhandlungen scheiterten. Bis Ende Dezember blieben immer noch einige Punkte offen.

In dieser Hausarbeit möchte ich untersuchen, welche Fortschritte während der italienischen Ratspräsidentschaft erzielt wurden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Verhandlungen zur EU-Verfassung und der Rolle Italiens und des Ratspräsidenten Silvio Berlusconi. Dieser galt als umstritten: vor der Präsidentschaft wegen laufender Gerichtsverfahren gegen ihn und wegen seines Einflusses im italienischen Medienbereich; während der Präsidentschaft wegen seines Verhandlungsstils. Ich möchte klären, ob seine Verhandlungsführung und seine Persönlichkeit entscheidend dafür waren, dass keine Einigung erzielt werden konnte. Ich werde zunächst die innen- und außenpolitische Situation Italiens in Bezug auf die EU erläutern und dann die wichtigsten Ziele der italienischen Ratspräsidentschaft erläutern. Später greife ich diese Ziele wieder auf, um so zu klären, ob man die Ratspräsidentschaft - abgesehen von den Verfassungsverhandlungen - als erfolgreich bezeichnen kann. Bei den Quellen stütze ich mich größtenteils auf die Tages- und Wochenpresse, weil nur wenig umfassende Literatur zu diesem Thema vorhanden ist.