Die Konsolidierung der Demokratien am Baltikum (ePub)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,3, Universität Bielefeld (Fakultät für Soziologie), Sprache: Deutsch, Abstract: Spätestens seit dem EU-Beitritt Estlands, Lettlands und Litauens im Jahr 2004 sind die baltischen Staaten endgültig im Kreis der Demokratien Europas angekommen. Somit konnten die drei ehemaligen Sowjetrepubliken das "Dilemma der Gleichzeitigkeit" (vgl. Offe 1991) auflösen und in kurzer Zeit die Transformation zu weitestgehend konsolidierten, marktwirtschaftlich ausgerichteten Nationalstaaten bewältigen. Andererseits machen Autoren wie Reetz, Pickel/Jacobs oder Duvold/Jurkynas auf Entwicklungen und Faktoren aufmerksam, welche auf gefährdete bzw. noch nicht abgeschlossene Konsolidierungsaspekte hinweisen. Zu erwähnen sind unter Anderem die anhaltende Korruption oder ein hohes Misstrauen der Bürger gegenüber den gewählten Amtsinhabern. Trotz dieser berechtigten Hinweise wäre es politikwissenschaftlich wohl kaum anschlussfähig, den demokratischen Status der baltischen Staaten in Frage zu stellen. Angesichts dieses scheinbar widersprüchlichen Zustands bietet es sich an, einer zentralen begrifflichen Unterscheidung zu folgen: der Unterscheidung der Adjektive "demokratisch" und "konsolidiert".

Basierend auf dieser Unterscheidung ist es das Anliegen dieser Arbeit, zu untersuchen, welche Teilbereiche der politischen Gesamtsysteme der baltischen Staaten als konsolidiert betrachtet werden können, auf welchen Ebenen noch Nachholbedarf besteht und welche Aspekte den Konsolidierungsprozess potenziell sogar gefährden könnten. Es gilt, eine Analyse des Status Quo der bisherigen Konsolidierung durchzuführen und daraus abzuleiten, welche Entwicklungen die weitere Konsolidierung gefährden könnten. Als theoretischer Rahmen wird dazu ein Modell der neueren Transformationsforschung genutzt: das Mehrebenenmodell demokratischer Konsolidierung nach Wolfgang Merkel (vgl. Merkel 1996).

Die erste zentrale These dieser Arbeit lautet, dass die demokratische Konsolidierung der baltischen Staaten auf der ersten und der dritten Ebenen als weitgehend abgeschlossen betrachtet werden kann. Allerdings, so die zweite Kernthese, stellen ein noch instabiles Parteiensystem und ein unterentwickeltes Verbandswesen sowie ein nicht zu unterschätzender Mangel an diffuser Unterstützung in der Bevölkerung gegenüber zentralen politischen Institutionen die noch nicht konsolidierten Teilbereiche dar. Hierin liegt, neben der weiterhin bestehenden Korruption in den noch jungen Demokratien am Baltikum, wahrscheinlich das größte Gefährdungspotenzial für eine vollständige demokratische Konsolidierung.