Die legislativen Kernorgane der EU - nachhaltige Reform oder oberflächliche Anpassung? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Seminar für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Die Europäische Verfassung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die institutionellen Reformen der Europäischen Union stellen schon seit den Anfängen des europäischen Integrationsprozesses ein Dauerthema in den wissenschaftlichen Debatten dar. Seit dem Vertrag von Maastricht wurde die Europäische Union mit ihren Institutionen als ein immer mehr technokratisches und bürgerfernes Gebilde angesehen. Die einzelnen Vertragsveränderungen haben jedes Mal zu einer Zunahme der Instrumente geführt, darüber hinaus vermischten sich politische Zuständigkeiten immer mehr zwischen den EU-Organen als auch zwischen der nationalen und europäischen Ebene. Der komplexe und oft diffuse Prozess des politischen Macht- und Entscheidungsgefüges war besonders für die Bürger schwierig zu verstehen und ließ auch keine eindeutige Zuweisung von politischer Verantwortung zu.
Spätestens seit der Entscheidung die Europäische Union erneut beträchtlich zu erweitern, sind die institutionellen Reformen zu einer äußersten Notwendigkeit der europäischen Integration geworden. Die Institutionen und Entscheidungsverfahren eigneten sich wenig für ein Europa von 25 und mehr Mitgliedstaaten, weil sie seit ihrer Schaffung in 1951 und 1957 nicht wesentlich geändert worden sind. Trotz der allgemein anerkannten Notwendigkeit einer grundlegenden Reform der Europäischen Union war es auf den Regierungskonferenzen von Amsterdam und Nizza nicht gelungen, wesentliche Fortschritte zu erzielen. Zuletzt scheiterten alle umfassenden Reformschritte in Nizza und der unterzeichnete Vertrag vermochte es nicht, die institutionellen Kernprobleme besonders im Lichte der großen Erweiterung zu lösen.
In einem erweiterten Europa könnte die Folge der verpassten Chancen von Nizza eine unwirksame Gestaltung supranationaler Politik bedeuten und somit ein Bedeutungsverlust der Institutionen selbst. Angesichts dieser Ausgangslage galt es im Vertrag über eine Verfassung für Europa die Transparenz zu verbessern, die Effizienz und Effektivität der Organe der Europäischen Union zu stärken sowie die demokratische Legitimation euro-päischer Politik zu erhöhen.
Diese Arbeit versucht einen Einblick in die Ergebnisse der Reformen zu vermitteln. Dabei sollen die Regeln des Europäischen Verfassungsvertrags auf ihre Auswirkungen für das institutionelle Dreieck der Union, Europäisches Parlament (EP), Ministerrat (MR) und Kommission (EK), untersucht werden, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob diese Änderungen einer nachhaltigen Reform oder nur einer oberflächlichen Anpassung entsprechen.