DIE LINKE und die Deutsche Kommunistische Partei im demokratischen Verfassungsstaat (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Universität Passau, Veranstaltung: Oberseminar (MA) Staatstheorie: Extremismus als Gefährdung der staatlichen Ordnung, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus am Anfang der 90er-Jahre standen die kommunistischen Staats-Parteien des Ostblocks sowie ihre Sympathisanten in westlichen Demokratien mit dem Rücken zur Wand. Zu sehr waren sie und ihre Ideologien diskreditiert, als dass mit ihrem baldigen Comeback hätte gerechnet werden können. Die neue politische Rahmensituation erforderte eine politische Neuausrichtung, "wobei Positionen zwischen der Beibehaltung der ideologischen Grundposition und der Hinwendung zu einer demokratischen Linkspartei eingenommen werden konnten."

Zwei Parteien dieses Typs waren auf deutschem Boden die "Sozialistische Einheitspartei Deutschland" (SED) und die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP). Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung nahmen beide Parteien eine grundsätzlich gegensätzliche Positionierung vor. Während die SED schon 1990 in die "Partei des demokratischen Sozialismus" (PDS) überging und früh mit der bis dahin allein gültigen Staatsideologie des Marxismus-Leninismus brach, sich schnell zu einer sozialistischen Strömungspartei wandelte und ab 2007 als Partei "DIE LINKE" auch in den meisten alten Bundesländer Wahlerfolge erzielte konnte, versank die sich bis heute ideologisch am Marxismus-Leninismus klammernde DKP in der politischen Bedeutungslosigkeit.

Ziel dieser Arbeit ist eine vergleichende Analyse beider Parteien in extremismustheoretischer Perspektive. Es soll die Frage beantwortet werden, in welchem Verhältnis die DKP und DIE LINKE zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Bezugsgrundlage für die vergleichende Analyse ist im Fall der DKP in erster Linie das Parteiprogramm der DKP aus dem Jahr 2006 und im Fall der LINKEN das 2011 beschlossene Grundsatzprogramm. Dabei geht es nicht um eine inhaltliche Betrachtung der Positionen der Parteien zu einzelnen Politikfeldern, sondern um die Analyse der möglicherweise extremistischen Ausrichtungen in den Programmen beider Parteien.