Die Offene Methode der Koordinierung im Gesundheitsbereich in der EU (PDF)

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Universität Hohenheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Offene Methode der Koordinierung (OMK) ist ein politisches Verfahren, mit dem nationale Politiken an gemeinsamen europäischen Zielvorgaben ausgerichtet werden sollen. Seit dem Gipfel in Lissabon im Jahr 2000 gewinnt diese Form der Koordinierung in jenen Politikbereichen an Bedeutung, in denen die EG nicht die Kompetenz besitzt, verbindliches Recht zu setzen. Hierzu zählen unter anderem die Beschäftigungs-, Sozial- und Bildungspolitik. In der Praxis wird die OMK jedoch auch in Bereichen der Unionszuständigkeit und in Bereichen der unterstützenden Maßnahmen angewandt.
Ein Politikfeld, das ebenfalls durch limitierte EG-Kompetenzen gekennzeichnet ist, und in dem die OMK praktiziert wird, ist die öffentliche Gesundheit. Die Anwendung der OMK ist hier aus verschiedenen Gründen recht anspruchsvoll. Einerseits sind die Gesundheitssysteme in den Mitgliedstaaten der EU mit ähnlichen Herausforderungen, wie alternden Bevölkerungen, dem Auftreten neuer Krankheiten, technologischen und therapeutischen Innovationen sowie steigenden Kosten, konfrontiert. Aus diesem Grund können die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und die gemeinsame Nutzung von bewährten Verfahren beim Umgang mit diesen Herausforderungen hilfreich sein. Andererseits gibt es aber erhebliche Abweichungen zwischen den Gesundheitssystemen innerhalb der EU. Beispielsweise sind viele Gesundheitsindikatoren wie die Lebenserwartung, das Versorgungsangebot oder das Gesundheitspersonal in den Mitgliedstaaten unterschiedlich. Zudem wurden die Gesundheitssysteme in den einzelnen Ländern durch politische Traditionen, Wohlstands- und Entwicklungsniveaus verschiedenartig ausgeprägt.