Die Palast-Debatte - Die Schwierigkeiten der Deutschen Einheit am Beispiel der Kontroverse um den Palast der Republik (PDF)

Vordiplomarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Seminar: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: "Blühende Landschaften" sind nicht in Sicht, und an das Versprechen "Allen wird es besser gehen und keinem schlechter" glauben die meisten auch nicht mehr. Das Zusammenwachsen von Ost und West steht auch heute noch aus. Eine unsichtbare Mauer durchzieht nach wie vor das Land. Ost und West denkt, fühlt und lebt anders.
In Berlin, der Hauptstadt dieses vereinigten Landes, liegen die größten Möglichkeiten für ein Zusammenwachsen von Ost und West, leben doch hier beide Seiten unmittelbar neben- und miteinander. Aber gerade hier werden auch die Gegensätze und Spannungen zwischen beiden Teilen am deutlichsten sichtbar. Im Berliner Abgeordnetenhaus prallen stellvertretend für ihre Wähler die Interessen der Ost- und West-Berliner immer wieder aufeinander. Ein Beispiel für diese Konflikte ist der jahrelange Streit um das Schicksal des Palastes der Republik. Für die einen Symbol einer untergegangenen Diktatur, für die anderen Ausdruck ihrer Identität, schlagen die Wellen hoch, wenn es um Abriss oder Erhalt des Gebäudes geht. Die Diskussion beschränkt sich nicht nur auf das Abgeordnetenhaus. Bürgerinitiativen haben sich gegründet, Protestveranstaltungen und Unterschriftensammlungen wurden initiiert, Experten schalten sich mit ein und nicht zuletzt durch das Medieninteresse ist dieses Thema aktuell geworden und geblieben. Entscheidungen sind aber nicht nur wegen des Ost- West- Konfliktes schwer zu fällen, sondern auch, weil aufgrund der Liegenschaften in diesen Streit die Bundesregierung ebenfalls verwickelt ist. Ihr gehört das Gebäude, während der Grund und Boden, auf dem es errichtet wurde, wiederum Besitz des Landes Berlins ist.
Entscheidungsprozesse in der Politik sind, obwohl dies eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie ist, nicht immer klar nachzuvollziehen. So bleibt auch bei dem Streit um den Palast der Republik vieles im Dunkeln, nicht nur Gutachten, Wettbewerbsentwürfe oder Umfrageergebnisse, die der Senat unter Verschluss hält. Die gesamte Debatte lässt auch auf starke Lobbyarbeit schließen, die aber nicht eindeutig nachweisbar ist. Fakt ist, dass das jahrelange Tauziehen vor allem bei der Bevölkerung auf Unverständnis stößt. Die Nachforschungen stützen sich vor allem auf Presseberichte, die von 1990 an bis zum heutigen Tag kontinuierlich verfolgt wurden. Im Buch wird dieser Entscheidungsprozeß nachgezeichnet als ein Beispiel für den Versuches, Demokratie zu leben.