Die PiS-Partei in Polen. Rechtspopulistisch und nationalkonservativ? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,7, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Walther-Schücking-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Die polnische Partei "Prawo i Sprawiedliwosc" (zu Deutsch: Recht und Gerechtigkeit), 2001 von den Brüdern Lech und Jaroslaw Kaczynski gegründet, stellt seit dem Jahr 2015 die Mehrheit im polnischen Parlament und ebenso den Präsidenten Andrzej Duda, sowie den Premierminister Mateus Jakub Moraweicki in Polen. Das Land galt lange Zeit, neben Ungarn als Vorreiter der Demokratisierung in Osteuropa.

Vergegenwärtigt man sich jedoch das momentane Politikprogramm der regierenden PiS-Partei, so scheint dieser Titel der Vergangenheit anzugehören. Bei der Ausrichtung der Partei fallen gerne neben den politischen Attributen patriotisch und euroskeptisch, die Schlagworte "populistisch" sowie "nationalkonservativ". Die Befürwortung der Einführung der Todesstrafe oder aber auch die Ablehnung der Gleichberechtigung Homosexueller sind nur einige wenige Beispiele aus ihrem Wahlprogramm.3 Gemessen daran und an ihren politischen Entscheidungen kann man also diesen Einschätzungen durchaus ihre Richtigkeit zusprechen. Oder? Was genau bedeutet es eigentlich, wenn wir sagen: Diese Partei ist populistisch? Oder: Diese Partei ist nationalkonservativ? Und: Trifft das auf die PiS überhaupt zu?

In dieser Hausarbeit möchte ich, provokativ gesagt, untersuchen, in welches politische Metier die Partei einzuordnen ist. Oftmals ist zu hören, dass die PiS-Partei eher dem national-konservativen Spektrum zuzuordnen sei und nicht dem rechts-populistischen. Dies möchte ich genauer untersuchen. Dazu gilt es zu Beginn der Arbeit die beiden Begriffe genauer zu klären und die jeweiligen Merkmale von "Nationalkonservatismus" und "(Rechts)-populismus" herauszuarbeiten.

Im nächsten Schritt gilt es, die politischen Aktionen, Inhalte oder auch Werte, für die die Partei steht, in das jeweilige Lager zuzuordnen. Dementsprechend gilt es dann zum Schluss zu schauen, inwiefern die Partei eine nationalkonservative, oder eine rechtspopulistische Partei darstellt und welches der jeweiligen Merkmale auf sie zutrifft