Die Politik des leeren Stuhles (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in den Jahren 1952 und 1957 begannen die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg den europäischen Einigungsprozeß nach dem Zweiten Weltkrieg voranzutreiben.

Doch nach der erfolgreichen Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft sollten die Nationalstaaten immer mehr Entscheidungen an die supranationalen Organe der Europäischen Gemeinschaften abgegeben. Entscheidungen im Ministerrat sollten daher ab dem 1. Januar 1966 nicht mehr einstimmig, sondern per Mehrheitsbeschluß gefällt werden. Der französische Staatspräsident Charles de Gaulle wendete jedoch diese in den Römischen Verträgen1 festgehaltene Regelung im Jahr 1965 durch den Rückzug seiner Minister aus dem Ministerrat ab. Dieser als "Politik des leeren Stuhles" bezeichnete Boykott wirkt sich bis heute auf den europäischen Einigungsprozeß aus. Doch wie ist er in den politischen Kontext einzuordnen? Was war die Ausgangslage, aus der die "Politik des leeren Stuhles" resultierte? Wie lief die Genese des Boykottes ab und was waren seine Auswirkungen? Welche Rolle spielte Charles de Gaulle für die "Politik des leeren Stuhles" und welche Alternativen hätte es im Frankreich der 1960er Jahre zur Politik de Gaulles gegeben? Mit der Beantwortung dieser Leitfragen soll im Folgenden die "Politik des leeren Stuhles" näher beleuchtet werden.