Die politische Rolle des Staatspräsidenten im postkommunistischen Polen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,0, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Übung "Regierungssysteme in Ostmittel- und Südosteuropa: Zwischen Transformation und europäischer Integration", Sprache: Deutsch, Abstract: Zurzeit wird in Polen ein neuer Staatspräsident gewählt. Das postkommunistische Lager des noch amtierenden Präsidenten Aleksander Kwasniewski spielt dabei keine Rolle mehr, die Wahl entscheidet sich vielmehr zwischen zwei Kandidaten aus dem Lager der ehemaligen Oppositionsbewegung Solidarnosc, die "nach 1989 in Dutzende kurzlebiger Parteien und Gruppierungen zersplitterte und mehrere Politikergarnituren verschliss". Das politische Geschehen in Polen erfreut sich bei auch bei seinem westlichen Nachbarn seit einiger Zeit einer gestiegenen Aufmerksamkeit. Die politische Rolle des polnischen Staatsoberhauptes ist hingegen noch nicht allen Interessierten ein Begriff. Diese Arbeit widmet sich daher der Untersuchung dieser Rolle, wobei die institutionellen Weichenstellungen der Dritten Republik und deren Auswirkungen im Vordergrund stehen.
Dabei wird zunächst der Verfassungsgebungsprozess in chronologischer Reihenfolge unter die Lupe genommen. Das Augenmerk gilt der Erklärung der den Präsidenten betreffenden Bestimmungen in den drei Verfassungsdokumenten. Besonders das Verhalten der jeweiligen Amtsinhaber und dessen Niederschlag in der Verfassungsgebung sind hierbei von Interesse. Im systematischen Teil rückt anschließend die Rolle des Präsidenten im semipräsidentiellen Regime Polens in den Blickpunkt. Zuletzt soll geklärt werden, wie sich persönliche Autorität und institutionelle Machtbefugnisse auf den Einfluss des Staatspräsidenten auf die polnische Politik auswirken.
Da sich der Bestand an verfügbarer Fachliteratur zu diesem Thema noch in Grenzen hält, ist diese Arbeit nicht sehr ausführlich geworden. Hoffentlich gelingt es ihr dennoch, einen interessanten Einblick in den Untersuchungsgegenstand zu vermitteln.