Die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte und der Einfluss auf das politische System in Deutschland (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Erfurt, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit möchte untersuchen, welchen Einfluss Landesverfassungsgerichte und deren Rechtsprechung auf das politische System haben. Wann spricht man von einem starken Landesverfassungsgericht und gibt es besonders starke Landesverfassungsgerichte?

Dieser Thematik soll sich dahingegen genährt werden, dass in einem ersten Schritt verschiedene Ansätze von Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit präsentiert werden sollen. Daran anschließend soll der so genannte Stärkeindex nach Lembcke als Untersuchungswerkzeug für die Stärke von Verfassungsgerichtsentscheidungen dargestellt und erläutert werden. Unter der Zuhilfenahme dieses Stärkeindexes werden dann Entscheidungen von drei verschiedenen Landesverfassungsgerichten codiert und deren Stärke ermittelt. Eine Verfahrensart der Landesverfassungsgerichte konnte bisher nur unzureichend mit dem Stärkeindex codiert werden, nämlich das Organstreitigkeitsverfahren. Deshalb möchte diese Ausarbeitung eine Modifikation des Stärkeindexes vorschlagen und einen überarbeiteten Stärkeindex präsentieren. Des Weiteren sollen unter der Zuhilfenahme des modifizierten Stärkeindexes Entscheidungen codiert werden.

Im Schlussteil dieser Arbeit erfolgt eine Zusammenfassung der Erkenntnisse sowie eine Einschätzung der Verwertbarkeit der Ergebnisse, die sich aus dem modifizierten Stärkeindex errechnen lassen. Anhand dieser Auswertung soll dann eine Empfehlung für oder gegen die Verwendung des modifizierten Stärkeindexes erfolgen.