Die Rechtsstellung des Ersten Bürgermeisters in Bayern. Ein überholtes Modell? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Methoden, Forschung, Note: 1,3, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rechtsstellung der deutschen Bürgermeister ist als Länderangelegenheit im Rahmen der einschlägigen Kommunalverfassungen je nach Bundesland unterschiedlich geregelt. Neben den Ländern Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen gehört auch der Freistaat Bayern zu den vier Bundesländern, in welchen man die Unterscheidung zwischen haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern kennt und anhand der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune festmacht.

So werden bayerische Kommunen unter fünf Tausend Einwohner in der Regel von einem ehrenamtlichen Bürgermeister geleitet. Vor allem in diesen Gemeinden kommt es in den letzten Jahren zu immer mehr Kritik am System: Ähnlich der Besetzung von Vorstandsposten in Vereinen, Leitungsfunktionen der Feuerwehr- und Rettungsdienste oder anderer ehrenamtlicher Tätigkeiten stehen auch in diesem Feld immer weniger Kandidaten zur Verfügung. Steigende Aufgaben, erhöhte Verantwortung und das in den letzten Jahren immer weiter zunehmende Feld von Cyber-Mobbing und Co. auch gegen kommunale Politiker lassen die Stellen im Rahmen ehrenamtlicher Tätigkeiten auf den ersten Blick recht unattraktiv wirken.

Kritiker aus der Praxis fordern daher, das System zu ändern, oder zumindest anzupassen. Auch nach der letzten bayerischen Kommunalwahl 2014 kamen wieder vermehrt Anmerkungen und Kritik, sowohl von ehren- als auch von hauptamtlichen Bürgermeistern in diese Richtung.

Im Rahmen der folgenden Arbeit wurden zu dieser Problematik Interviews mit zwei oberfränkischen Bürgermeistern, sowie dem Leiter des Referates für Bürgermeisterangelegenheiten in einem bayerischen kommunalen Spitzenverband geführt. Nach einer Vorstellung des angesprochenen bayerischen Systems inklusive Darstellung der Unterscheidung beider Möglichkeiten und einem historischen Rückblick wird der Frage, ob es sich hierbei um ein überholtes Modell handelt durch eine qualitative Auswertung dieser Interviews auf den Grund gegangen.