Die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsprozess der Bundesrepublik Deutschland (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Der Bundestag im politischen System Deutschlands, Sprache: Deutsch, Abstract: Innerhalb der Institutionen der Parlamentarischen Mehrheitsdemokratie,
wie Rudzio das politische System der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet,
nimmt der Bundestag eine zentrale Position ein. In ihm spiegelt
sich noch am deutlichsten das demokratische Element der
deutschen Gesellschaftsordnung wieder, da seine Mitglieder als einzige
aller Bundesorgane ihre Legitimation direkt vom Volk beziehen. Auf
Grund der enormen Bedeutung, welche das Parlament dadurch besitzt,
ergeben sich natürlich eine Vielzahl zentraler, staatstragender Funktionen,
die es zu erfüllen hat. Aufzuzählen wären hier die Artikulationsfunktion,
Wahlfunktion, Kontrollfunktion und die Legislative Funktion.
Letztere soll Gegenstand der Ausführungen dieser Arbeit sein.
Zu Beginn soll der Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene erläutert
werden, wie er sich rein formell, bei oberflächlicher Betrachtung darstellt.
Anschließend soll die Rolle des Bundestages in diesem vereinfachten,
prinzipiellen Schema vorgestellt werden und kurz darauf
eingegangen werden, welche Sichtweise die breite Öffentlichkeit auf die
Rolle des Parlaments bei der Gesetzgebung hat.
Daraufhin soll die Gesetzgebungsarbeit des Bundestages differenziert
betrachtet werden, wie sie sich reell in den zugehörigen Gremien und
Peripherieorganen abspielt und welche Rolle dem Plenum dabei zukommt.
Dabei soll sich das Augenmerk vor allem auf die Arbeit der
Ausschüsse richten, wobei deren Zusammensetzung und Organisationsstruktur
zu beachten sind.
Da dies in direktem Zusammenhang mit der Legislativarbeit des Bundestages
steht möchte ich dann noch kurz auf dessen Einordnung zwischen
Rede- und Arbeitsparlament eingehen um dann abschließend zu
einem ausgewogenen Fazit auf Grund meiner Erkenntnisse zu kommen.

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