Die Schuldenbremse in Schweizer Kantonen (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit wird die Frage beantwortet, welchen Einfluss die Ausgestaltung von institutionellen und prozeduralen Regeln auf die Finanzsituation eines Kantons oder eines Bundeslandes hat. Verbessert sich die finanzielle Situation mit Zunahme der Regeldichte und Strenge? Oder ist es genau umgekehrt und die Kantone können besser wirtschaften, wenn sie frei und flexibel entscheiden können und keinen allzu strengen Vorgaben zu Budgetierung und Haushalt unterliegen?

Konkret ergibt sich für diese Arbeit folgende Frage: Gibt es auf der Ebene der Schweizer Kantone einen messbaren Zusammenhang zwischen Restriktivität der Haushaltsregeln und Entschuldungserfolg? Darüber hinaus soll auch geklärt werden, ob und wie solche Erkenntnisse auf die deutschen Bundesländer übertragen werden könnten.

Die Schweizer Schuldenbremse wird in den Medien immer wieder als Exportschlager und Erfolgsmodel gefeiert. Dies kommt nicht von ungefähr, denn die Schweiz kann hier sowohl auf Bundes- als auch auf Kantonsebene Erfolge vorweisen. Im internationalen Schuldenvergleich hat die Schweiz zwischen 2007 und 2015 beispielsweise sieben Prozentpunkte der Schuldenquote abgebaut; nur Norwegen kann noch einen ähnlichen Erfolg vorweisen. Alle anderen Länder im Europaraum sehen sich in demselben Zeitraum mit einer teilweise drastisch gestiegenen Schuldenquote konfrontiert.

Im direkten Vergleich der Staatsschulden Deutschlands und der Schweiz wird deutlich, dass sehr unterschiedliche Entwicklungen stattgefunden haben. Die Bruttoschuldenquote der Schweiz stieg in den 1990er Jahren an und erreichte 2003 mit 26,1% ihren Höchststand. Zwischen 2005 und 2012 konnte ein stetiger Schuldenrückbau verzeichnet werden. 2014 betrug die Bruttoschuldenquote nur noch 16,8%. Im Vergleich zu 2013 hat sie im Jahr 2014 um 0,8 Prozentpunkte abgenommen. Absolut gemessen hat die Bruttoschuld von 2013 zu 2014 weitere 2,8 Milliarden abgenommen und betrug 2014 rund 108 Milliarden Franken. In Deutschland ist ein anderer Trend zu konstatieren: Die Schuldenquote steigt seit Anfang der 1970er Jahre stetig an. Vorher lag sie konstant unter 20 %.