Die Türkei und der Minderheitenschutz - Perspektiven der Kurdisch türkischen Konflikte (PDF)

Examensarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 2, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Dezember 2004 beschloss die Europäische Union (EU) Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen und legte am 29. Juni 2005 den Verhandlungsrahmen fest. Die ersten konkreten Beitrittsverhandlungen begannen am 3. Oktober 2005. Diese waren von Beginn an auf ein langfristigen Zeitraum ausgelegt. Grund dafür war, die Erwartung von Schwierigkeiten bezüglich der Umsetzung, der zu erfüllenden staatlichen und gesellschaftlichen Reformprozesse. Zu Beginn hat die Erweiterungspolitik der EU in der Türkei tief greifende Reformen bewirkt. Die bereits eingeleiteten Verfassungs- und Rechtsreformen wurden intensiviert, um die Kriterien für die Aufnahme in die Europäische Union zu erfüllen. Zwar entspricht das türkische Justizsystem mittlerweile in Ansätzen den politischen Kriterien Kopenhagens, jedoch nicht in ausreichendem Maße. Die zuvor eingeschlagenen konsequenten Reformbestrebungen verlangsamten sich zunehmend. So ist im aktuellen Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission von 2006 davon auszugehen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung nur unzureichend umgesetzt wurde und weiterhin keine ausreichende zivile Kontrolle über das Militär ausgeübt wird. Diese nach wie vor existierenden demokratischen Verstöße lassen sich besonders in der Südosttürkei wiederfinden. In dieser Region, die zum Großteil von der kurdischen Bevölkerungsgruppe besiedelt ist, treten die o.g. Problembereiche deutlich zu Tage. Verschärft wird diese Situation durch die Auseinandersetzungen zwischen der PKK und des türkischen Militärs. Diese haben sich in den letzten Monaten zunehmend gehäuft. In der vorliegenden Arbeit soll die Türkei und der Minderheitenschutz im Umgang mit der kurdischen Bevölkerung genauer analysiert werden. [...]