Die Ukraine unter der Präsidentschaft Leonid Kutschmas. Zehn Jahre Macht- vor Sachpolitik? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 2,3, Universität Regensburg (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Grundkurs Einführung in den Vergleich östlicher Regierungssysteme, Sprache: Deutsch, Abstract: Die sehr kurze postsowjetische Geschichte der Ukraine ist geprägt von Volkserhebungen wie der Orangenen Revolution 2004 und dem Euro Maidan 2013 mit dem anschließenden, in der Ostukraine immer noch wütenden, Bürgerkrieg. Beide waren eine Antwort der Bevölkerung auf vermeintlich stagnierende, autoritäre Politik und zentralisierte Macht. Dies wurde auch wieder ins öffentliche Bewusstsein gerufen, als 2011 ein Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma bezüglich seiner möglichen Verwicklungen in den Tod des regierungskritischen Journalisten Heorhij Gongadse im September 2000 stattfand. Das Verfahren wurde zwar eingestellt, jedoch konnten die Hintermänner immer noch nicht ermittelt werden, was Zweifel an der offiziellen Version aufkommen lässt.

Die Regierungszeit von Leonid Kutschma zwischen 1994 und 2004 markierte anfänglich eine Phase der Hoffnung auf ökonomische Reformen, später jedoch für viele die Phase des autoritären Wandels. Da zwar regelmäßige Wahlen stattfanden, diese jedoch kaum als frei und fair bezeichnet werden können, hat sich für diese Phase auch der Begriff des "elektoralen Autoritarimus'" eingebürgert. Zentral für die Herausarbeitung von Merkmalen sowohl totalitärer, als auch autoritärer Regime und wegweisend für deren Definition war und ist die Theorie von Juan J. Linz. Ihm geht es jedoch eher um eine Abgrenzung zwischen beiden, als um eine Unterscheidung zur Demokratie. Somit wird häufig von den Linzschen Regime Trias - Demokratie, Autoritarismus, Totalitarismus - gesprochen.

Deren Merkmale werden in folgender Arbeit allgemein skizziert, um den Schwerpunkt danach auf den Faktor des Pluralismus zu legen. Dieser stellt in der Analyse der Regime, neben der Frage der Mobilisierung der Massen und der Ideologie, bzw. der Mentalität, den gewichtigsten Faktor dar. Hierbei ist aber wichtig, den Begriff des Pluralismus nicht vulgär als Vielfalt zu definieren: "Pluralismus im fachwissenschaftlichen Sinne bedeutet vielmehr die bejahte Vielfalt in Politik und Gesellschaft und als solcher stellt er ein Prinzip dar, das vom politischen und gesellschaftlichen Akteuren akzeptiert oder abgelehnt werden kann. Die politische Bejahung und das Ausleben des Pluralismus ist ohne die reale Autonomie der gesellschaftlichen und politischen Akteure nicht möglich." Nach der Skizzierung der Linzschen Trias wird unter dem Gesichtspunkt des Pluralismus deduktiv die Ukraine während der Präsidentschaftszeit Kutschmas analysiert.