Die Unionsgrundordnung (PDF)

In diesem Handbuch geht es um eine Darstellung des gegenwärtigen konstitutionellen Zustandes der Europäischen Unionsgrundordnung in historisch-kritischer, juristisch-institutioneller und politikwissenschaftlicher Perspektive. Die Autoren des Handbuchs, Staatsrechtler, Politikwissenschaftler, Historiker und Fachleute aus der Unionspraxis, wollen die Verfassungsqualität herausarbeiten, die die Europäische Unionsgrundordnung als historisch gewachsenes institutionelles Gerüst bis heute erlangt hat und gleich unter welchem Vertrag wegen ihrer historischen und institutionellen Natur beibehalten wird. Die 'Verfassung der Europäischen Union' ist nicht im hier und jetzt ausdefiniert, sondern nur im Mit- und Nachvollzug des Weges zu ihr erfassbar. Verfassung heißt für die Autoren dieses Handbuches nicht notwendig herkömmliches Verfassungsrecht - dies würde, wenn nicht einen Staat, so doch mindestens einen rechtlich verbindlichen Verfassungstext voraussetzen -, auch nicht Verfassungsvertrag und schon gar nicht Verfassungsstaat, etwas was die Europäische Union weder ist noch werden will und kann. Doch die Inhalte, um die es in diesem Handbuch geht, seien es Institutionen, Kompetenzen, Verfahren, Grundrechte, Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit, sind unverkennbare verfassungsqualitative Elemente der Europäischen Unionsgrundordnung.°°Das Handbuch ist nicht nur eine Momentaufnahme im fortschreitenden Entstehungsprozess der Europäischen Verfassung. Es ist gleichzeitig - und hier liegt das eigentliche Anliegen des Werkes - Teil und Dokumentation der europäischen Verfassungskultur bis zum heutigen Tag.