Die Vereinbarkeit von Smart Contracts mit dem deutschen Rechtssystem (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - IT-Recht, Note: 1,0, Frankfurt University of Applied Sciences, ehem. Fachhochschule Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Die neuen Technologien, welche die digitale Transformation mit steigender Geschwindigkeit voranschreiten lassen, gewinnen an Reife. In den Innovationszentren der Welt stellen sie die Werkzeuge der Gründer dar, die sie zusammenfügen, um neue Geschäftsmodelle zu schaffen, mit disruptiven Folgen für die bestehenden. Eine dieser Technologien heißt Blockchain (zu dt. Blockkette).

Die Blockchain hat das Potenzial, die Verwaltung und Speicherung von Daten zu dezentralisieren. Diese Aufgabe wird derzeit häufig einem neutralen, vertrauenswürdigen Intermediär anvertraut, welcher entsprechend dafür entlohnt wird. In Zukunft kann sie von einem System mit Hilfe der Blockchain übernommen werden, was dazu führt das der Intermediär mitunter obsolet wird. Dieses Potenzial ist im Informationszeitalter von gewaltiger Bedeutung. Das IT-Marktforschungsunternehmen Gartner ist der Ansicht, dass langfristig die Blockchain-Technologie zu einer Umgestaltung ganzer Branchen führen wird.

Ähnlich wie das Internet, stellt die Blockchain eine Grundlage - Plattform - für Anwendungsfälle verschiedenster Art dar. Neben der Pflege eines Distributed Ledger (Verteiltes Kontenbuch) für jegliche Arten von Vermögenswerte, ermöglicht sie auch die Ausführung von Smart Contracts (Intelligente Verträge). Damit offeriert die Blockchain einen völlig neuen Grad von Automatisierung in den Alltag der Menschen zu implementieren.

Smart Contracts sind kleine Computer-Programme, deren zwingende Ausführung an vorher definierte Bedingungen gebunden ist. Dies erlaubt es Verträge vollständig digital abzuschließen und deren Ausführung sicherzustellen. Damit können Smart Contracts nicht zuletzt das Rahmenwerk für die Verschmelzung der virtuellen und physischen Welt darstellen, wenn Sie die Wege bestimmen, wie im Internet of Things autonom agierende Geräte Geschäfte miteinander abwickeln. Aus diesen neuen, digitalen Möglichkeiten ergeben sich offensichtlicher Weise völlig neue vielfältige juristische Fragestellungen.

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen müssen von Smart Contracts erfüllt werden und an welchen Stellen müssen möglicherweise Änderungen oder Ergänzungen im Rechtssystem vorgenommen werden, damit Smart Contracts rechtskonform sind? Der Fokus dieser Arbeit liegt auf der Einordnung der Smart Contracts ins deutsche Rechtssystem und wie diese grundsätzlich zu den Prinzipien des deutschen Rechtssystems stehen.