Die Verfassung Europas unter dem Blickpunkt des Zustandekommens und der Arbeit des Konvents sowie dem Aspekt der demokratischen Legitimation durch die EU- Bürger (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,3, Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Europa zwischen Vertiefung und Erweiterung, Sprache: Deutsch, Abstract: Europäische Union, Verfassung, Konvent, Rat, Kommission, Osterweiterung ... Begriffe,
welchen wir heute nicht mehr aus dem Weg gehen können. Begriffe, die allgegenwärtig sind,
Begriffe, welche die Nachrichten im Fernsehen, in den Zeitungen oder im Radio prägen.
Begriffe, die für viel mehr stehen als für bloße Institutionen oder Schlagwörter aus den letzten
Monaten. Sie stehen für eine neue Epoche in der Geschichte, ein neues Denken, vielleicht für ein
neues, anderes oder sogar besseres Leben. Für ein neues Lebensgefühl?
Europa stand fast 60 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges an einem entscheidenden
Wendepunkt. Die Einigung war nahe wie nie zuvor. Als ich diese Arbeit bereits fertig
geschrieben hatte, standen die entscheidenden Verhandlungen in Brüssel noch bevor. Wie wir
nun alle wissen, scheiterten sie an Polen und Spanien. Ob Europa jemals eine eigene Verfassung
haben wird oder ob sich die "Kernstaaten" zusammenschließen weiß niemand. Trotz dieser
Brisanz möchte ich mich mit einer anderen Thematik auseinandersetzen. die, wenn es schlecht
läuft, immer rein theoretisch bleiben wird: die Demokratie in Europa. Europa steht in seinem
Inneren vor einer besonders hohen Hürde; das vereinte Europa dem Bürger nahezubringen, ihn an
diesem stetigen Prozess teilhaben zu lassen, ihn zu integrieren und zu fordern. Dabei muss die
Union Starrheit und Schwerfälligkeit verlieren, sowie im Gegensatz dazu an Transparenz und
Effizienz gewinnen. Der wichtigste Punkt aber ist die Einbindung des Bürgers. Er sollte das
Gefühl bekommen an diesem Teil der Geschichte mitgewirkt zu haben, einen gewissen Grad an
Kontrolle ausüben zu können und somit ein Identitätslevel zu erreichen, welches für eine
funktionierende Union geboten ist.
Die folgende Arbeit soll sich nun zunächst mit der Entstehung der Verfassung beschäftigen und
danach das Problem der demokratischen Legitimation beleuchten. Gerade mich, als Studentin der
Rechtswissenschaften, interessiert, inwieweit die Verfassung auf das Volk Europas
zurückzuführen ist oder welche Probleme in diesem Zusammenhang aufgetreten sind.
Abgerundet werden meine Ausführungen mit einem kurzen Einblick in die Meinungen der
Bürger und Bürgerinnen zu diesem Thema. Ich werde für die Vereinfachung den Begriff
"Europäische Verfassung" verwenden.