Die Verjährungsdebatte des Deutschen Bundestags im Lichte der deutsch-israelischen Beziehungen (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Geschichte Europa - and. Länder - Neueste Geschichte, Europäische Einigung, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Historisches Seminar), Veranstaltung: Deutsch-israelische Beziehungen (bis 1965), Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ende der Ära Adenauer und die Regierungsübernahme durch Ludwig Erhard waren geprägt von zahlreichen innen- und außenpolitische Verwirrungen. Besonders das Verhältnis zu Israel - zu dem zum damaligen Zeitpunkt noch keine offiziellen diplomatischen Beziehungen bestanden - wurde Anfang der 60er Jahre mehrfach getrübt: Auf die Auseinandersetzungen um deutsche Wissenschaftler, die an ägyptischen Rüstungsprogrammen forschten, folgte der weltweite Eklat um die Aufdeckung der heimlichen deutschen Waffenlieferungen an Israel. Im Herbst 1964 setzte in der Bundesrepublik Deutschland des Weiteren eine Kontroverse um die drohende Verjährung von NS-Verbrechen ein und avancierte schnell zum "beherrschenden Problem der sechziger Jahre"1. Die damals geltende Strafgesetzordnung sah eine Verjährung der von den Nationalsozialisten begangenen Morde 20 Jahre nach Kriegsende vor, demzufolge am 8. Mai 19652. Am 10. März 1964 debattierten die Parlamentarier im Deutschen Bundestag die Argumente für und wider diese Verjährung und erörterten eine mögliche Verschiebung oder Aufhebung eben dieser. Dieser Aufsatz wird einen vertiefenden Blick auf die historische Debatte um die Verjährungsfrist von Morden im Deutschen Bundestag werfen und die unterschiedlichen Positionen im Parlament aufzeigen. Nach einem kurzen Ausblick auf die Weiterentwicklung der Diskussion bis ins Jahr 1979 und der öffentlichen Meinung in Deutschland in Bezug auf die Verjährungsdebatte soll außerdem die Frage geklärt werden, inwieweit diese Diskussion Auswirkungen auf das Verhältnis der Bundesrepublik zum Staat Israel und die spätere Aufnahme diplomatischer Beziehungen hatte3 In der zeitgeschichtlichen Forschung finden sich unter anderem bei Reichel, Jelinek, Weingardt und Deligdisch zahlreiche Ausführungen zur Verjährungsdebatte. Als Hauptquellen dieser Arbeit sind jedoch die "Stenographische Berichte des Deutschen Bundestages" zu nennen. Umfangreiche Sammlungen von Unterlagen, Berichten und Gesprächsnotizen zu diesem Themenkomplex aus israelischer Perspektive hat Tuviah Friedman, Leiter des Instituts zur Erforschung der Nazi-Verbrechen in Haifa, zusammengestellt.