Die Vertretung der subnationalen Entitäten verschiedener großer EU-Mitglieder innerhalb und bei der Europäischen Union (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Europäische Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union fasst mit seinen heutigen 28 Mitgliedsstaaten nicht nur mehr als eine halbe Millarde Einwohner, es sind auch besonders viele von ihnen auf recht wenige Länder konzentriert. Natürlich ist der Staatenverbund neben vielen andere Dichotomien vor allem auch auf den Ausgleich zwischen kleinen und großen Nationen bedacht, doch verschwinden die Unterschiede innerhalb der großen Nationen allzu häufig hinter dem Primat der Mitgliedsstaaten. Auf ähnliche Weise, wie die Existenz des Mezzogiorno als komischer Kauz in der Wirtschaftswunder-EG für die Einrichtung der Kohäsionsfonds gesorgt hat und ärmere Neumitglieder später von ihm profitierten, führte die Existenz einer Bundesrepublik Deutschland innerhalb eines von Einheitsstaaten bevölkerten Staatenbundes langfristig zum Ausschuss der Regionen, das auch als Forum für Regionen anderer Länder taugt, die sich mit ihren Interessen scheinbar allein gelassen fühlen.

Nun sind es aber gerade die post-transformatorischen Erweiterungen, die von besonderem Interesse sind, da eine demokratische Systemtransformation eben auch die (Wieder-)Einführung einer entsprechend demokratischen kommunalen Selbstverwaltung nach sich zieht und es sich daher anbietet, überkommene, einer Top-Down-Logik herrührende Verwaltungsstrukturen durch neue Bottom-Up-Strukturen zu ersetzen, in der die Mittelinstanzen viel mehr der Gestaltung von unten als der Befehlsausführung von oben dienen.

Überhaupt wird befürchtet, dass eine verstärkte Union zu einer Verschleifung der identitären Besonderheiten seiner nachgeordneten Mitglieder führt. Das ist nicht nur ein Problem für den Patriotismus, sondern auch für die Vitalität des Gesamtsystems, denn jedes gesunde Gemeinwesen baut auf darunter liegenden Strukturen auf und sucht sie zu stützen, nicht sie zu ersetzen. Sogar der Papst hat zwischen den Weltkriegen in einer Enzyklika genau dies verlautbart und wird auch in wissenschaftlicher Literatur dazu zitiert und was für die karitative Wohlfahrt gilt, gilt eben auch für politische Systeme. Dieser Subsidiarität allerdings Geltung zu verschaffen, bedarf in einem großzügig dimensionierten politischen System gewisser institutioneller Voraussetzungen. Hilfreich bei deren Ausgestaltung hat sich aber die Dezentralisierungswelle bei einigen großen Einheitsstaaten gezeigt.