Die zukünftige Abwasserwirtschaft in den EU-Beitrittskandidaten Polen, Ungarn und Estland (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der zukünftigen Abwasserwirtschaft der EU-BeitrittskandidatenPolen, Ungarn und Estland. Diese haben einen immensen Nachholbedarf um ihre Abwasserwirtschaftauf kommunaler Ebene an die Standards der EU anzugleichen. Speziell die Umsetzung derRichtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser wird erhebliche Investitionenerfordern. Es wird dargelegt, dass die im Moment verfügbaren finanziellen Ressourcen für eine Umsetzungbis 2010 in Polen und Ungarn nicht ausreichen.
Die zur Zeit bestehenden Finanzierungswege müssen deswegen verbessert werden, um eineneffizienteren Einsatz der Ressourcen zu ermöglichen. Weiterhin werden als mögliche Lösungen verschiedene Organisationsmodelle mit mehr oder minder starker privater Beteiligung betrachtet. Während die Effizienzgewinne durch private Involvierung für alle Siedlungsgrössen als positiv bewertet werden, ist die Finanzierung von Investitionen durch private Investoren ein Problem. Als Haupthindernis für private Involvierung wurde die notwendige Kostendeckung für neue Investitionen erkannt. Es ist nicht möglich die Gebühren ausreichend zu erhöhen, da die maximale Haushaltsbelastung auf einem sozialverträglichen Niveau von unter 5% für Wasserdienstleistungen gehalten werden soll.
Deshalb erscheinen Konzessionen im Moment nur in Grossstädten durchführbar. Das Gleiche gilt für Kooperationsmodelle, wobei im Gegensatz zu Konzessionen bei diesem Modell auch weiterhin über staatliche Zuschüsse finanziert werden kann. BOT-Modelle können in Gross- und Kleinstädten zur Anwendung kommen. Managementverträge sind für alle Siedlungsgrössen bis hin zum ländlichen Raum interessant. Gerade in ländlichen und kleinstädtischen Gebieten sind innovative Lösungen gefragt, zwei Beispiele (rollender Kanal und Eesti Veevärk) werden hierzu vorgestellt.
Jedoch erscheint die Umsetzung der EU-Richtlinien mit den bestehenden Anforderungen und der jetzigen Organisation selbst bei maximaler privater Involvierung mittelfristig als nicht durchführbar Verschiedene Möglichkeiten zur Neudefinierung der Ziele und Umstrukturierung der Organisation werden vorgeschlagen: Anpassung der Umsetzungsfristen, Verstärkte Anwendung des Immissionprinzips, Trennung der Wasserversorgung von der Abwasserentsorgung und Schaffung von Kommunalverbänden .Da die komplette Umsetzung der EU-Richtlinien mittelfristig nicht durchführbar erscheint, müssen in den Beitrittsverhandlungen [...]