Direkte Demokratie in Berlin (PDF)

Name: Direkte Demokratie in Berlin
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Der Fall 'Pro Reli'2007-2009

Autor: Otmar Jung

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Nachdem das Parlament in Berlin 2006 ein neues Pflichtfach 'Ethik' im Schulgesetz eingeführt hatte, versuchte die Initiative 'Pro Reli' im Gegenzug, unterstützt von den großen christlichen Kirchen, den Religionsunterricht in der Stadt aufzuwerten auf den Status (fast) aller anderen Bundesländer: als 'ordentliches Lehrfach' (Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG). Das hierzu 2007 begonnene Volksgesetzgebungsverfahren endete 2009 mit einem Volksentscheid, bei dem eine Mehrheit der Aktivbürger an den Urnen das Vorhaben von 'Pro Reli' ablehnte - kaum verwunderlich in einer weitgehend entkirchlichten Gesellschaft.°°Die vorliegende Studie zeichnet jenes Wagnis neuer Akteure in der politischen Arena über die Verfahrensstufen Zulassungsantrag, Volksbegehren und Volksentscheid nach. Die Rechtsfragen werden erörtert und die zeitgeschichtlichen Entwicklungen erklärt. Auch die spirituelle Dimension wird beachtet. Im Kern ist die Untersuchung jedoch eine politikwissenschaftliche mit dem Schwerpunkt auf der Frage, wie direkte Demokratie in Berlin in diesem Falle funktioniert hat und wie sie eigentlich funktionieren sollte. Damit reicht die Bedeutung dieses Falles über die Region Berlin hinaus.