Direkte Demokratie in der EU. Die europäische Bürgerinitiative (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: A, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob bzw. wieweit sich die europäische Bürgerinitiative (EBI) als funktionierendes direktdemokratisches Instrument des alltäglichen demokratischen Lebens erwiesen hat. Dieser brisante Themenbereich hat letzthin an eminenter Bedeutung gewonnen, denn immer wieder wird die gegenwärtige Effizienz und zukünftige Entwicklung dieses Instituts sowohl in der Literatur als auch in den politischen Kreisen der EU in Frage gestellt. Fürsprecher einer EBI führen die normativen Hürden des Gemeinschaftsrechts sowie offensichtliche Neigung der Kommission zur immer engeren inhaltlichen Interpretation des Initiativrechts von Unionsbürgerinnen und -bürgern als Gründe an, die die bisherigen Misserfolge der Mehrzahl der EBIs bedingten. Hiergegen betonen die Skeptiker der partizipativen Demokratie, dass EBI fließende demokratische Abläufe in der EU lediglich hemmt und ineffizient macht. Zudem wurden jüngst die Registrierungsverweigerungen der EBIs "STOP TTIP" und "Minority Safepack" durch die Kommission gerichtlich aufgehoben.

Es wird insbesondere zu untersuchen sein, inwieweit anhand der aufgeführten Entwicklungen eine annähernde Prognose darüber aufgestellt werden kann, dass eine EBI solch eine zukunftsträchtige Beteiligungsform darzustellen vermag, dass sie eventuell auch anderen durchsetzungsfähigeren und einflussreicheren Arten der Direkten Demokratie "den steinigen Weg im bürokratischen Dschungel der Union" ebnen könnte