Direkte Demokratie in Italien - Innovationsmotor oder Bremsklotz für die Entwicklung des italienischen Parteiensystems? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Juni 2005 beschimpfte Silvio Berlusconi diejenigen Italiener, die sich im Referendum gegen die Änderungen der Verfassung aussprechen wollten, als "unwerte" Italiener. Und schon einige Monate zuvor bezeichnete er die Wähler der Opposition als "Schwachköpfe". Diese Beispiele zeigen, wie emotional die Referendumsvorbereitung in Italien ablaufen kann. In den letzten Jahren stehen weniger die Sachthemen der Volksentscheide, als das Machtbestreben der politischen Lager im Vordergrund. Doch die Instrumente direkter Demokratie haben in ihrer über dreißigjährigen Geschichte auch einige bedeutende Erfolge zu verzeichnen. So wäre eine Reform des Wahlrechts ohne Referenden wahrscheinlich nie so weit reichend durchgesetzt worden.

Die vorliegende Arbeit befasst sich nun mit der Frage, welche Chancen und Risiken direkte Demokratie für das Parteiensystem Italiens bietet. Die Autorin geht zunächst auf die Instrumente direkter Demokratie in Italien ein und beschreibt dann das abrogative Referendum mit seinem Verfahrensverlauf, den nötigen Voraussetzungen und Anwendungsfällen in der Geschichte. Nach einem kurzen Abriss zum Parteiensystem Italiens untersucht sie die Auswirkungen von direktdemokratischen Instrumenten auf das italienische Parteiensystem. Hierbei geht sie ein auf die Strategien der beteiligten politischen Akteure, die Ergebnisse und das Abstimmungsverhalten bei ausgesuchten Referenden und klärt anschließend deren Bedeutung für das Parteiensystem. Anhand der beschriebenen Beispiele wird geklärt, inwieweit direkte Demokratie die Entwicklung des Parteiensystems in Italien beeinflusst.