Ein Bundessenat anstelle des Bundesrats? Eine Untersuchung zur Einführung eines Senatsmodells anhand von Kriterien zu Demokratiereformen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 2,7, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Reformdebatten zum deutschen Regierungssystem, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird der Kriterienkatalog von Ludger Helms auf das Senatsmodell angewandt. Welches Verhältnis besteht zwischen Partei- und Landesinteressen im Bundesrat? Ist eine Reform, wie die Einführung eines Senats nach US-amerikanischem Vorbild, sinnvoll?

Zunächst soll daher ein Überblick über die Besonderheiten des Bundesrats im Institutionengefüge der Bundesrepublik dargelegt werden. Im Anschluss daran folgt eine Diskussion über die Probleme und den Reformbedarf, die diese Besonderheiten mit sich bringen. Anschließend wird auf der Grundlage der von Ludger Helms beschriebenen Kriterien zur Einordnung von Demokratiereformen ein Analyseraster erarbeitet. Darauf folgt eine genauere Beschreibung des Reformvorschlags in Form des Senatsmodells. Zuletzt soll anhand der aufgestellten Kriterien geprüft werden, ob - und wenn ja, inwieweit - durch eine mögliche Reform Vorteile zum bestehenden Status-Quo zu erwarten sind.