Elemente der direkten Demokratie in der Finanzverfassung (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 1,7, Universität Duisburg-Essen (Mercator school of management), Sprache: Deutsch, Abstract: "Wenigstens von den Staatsfinanzen, so dass vorsorgliche Flehen aus den Parteizentralen, sollte der gemeine Bürger die Finger lassen. [...] Wenn das Volk erst Verfügung über die Steuerkassen bekomme, seien die bald leer." , so schrieb der Spiegel im Mai 2003. Prognosen des Finanzplanungsrates von Bund und Ländern zufolge, wird das Staatsdefizit in Deutschland im Jahre 2013 zwei Billionen Euro Grenze erreichen.
Im Hinblick auf diese expansive Fiskalpolitik bereitet 86 Prozent der Deutschen, einer Stern - Umfrage nach, die hohe Staatsverschuldung Sorge. "sehr große Sorgen" machen sich sogar 23 Prozent. 39 Prozent machen sich "große Sorgen". "Etwas Sorgen" machen sich 24 Prozent. Keinen Anlass zur Beunru-higung sehen 13 Prozent. (siehe Anlage: 1)
An dieser Stelle könnte man sogar die These aufstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoller mit Geld umgehen würden, als ihre gewählten Vertreter.
Welche Möglichkeiten gibt es überhaupt für den deutschen Bürger bzw. für die deutsche Bürgerin Einfluss auf die Finanzen zu nehmen? Wie sieht es in anderen Ländern mit Elementen der direkten Demokratie aus? Zur Beantwortung dieser Frage legt die vorliegende Arbeit in Kapitel drei einen besonderen Schwerpunkt auf das Finanzreferendum in der Schweiz. Des Weiteren wird sie sich mit den direktdemokratischen Elementen der USA beschäftigen. Außerdem zeigt sie Möglichkeiten der direkten Beteiligung in Deutschland auf, wird allerdings das in Deutschland existente "Finanztabu" nicht außer Acht lassen.
Abschließend stellt sich die vorliegende Arbeit dann der Frage: Inwieweit bietet die Finanzverfassung in der direkten Demokratie vorteilhafte Auswirkungen auf volkswirtschaftliche Größen eines Staates oder sollte die Regulierung von Finanzfragen doch lieber das "Königsrecht" der politischen Vertreter bleiben? Hierauf wird die vorliegende Arbeit in Kapitel vier, durch den Vergleich verschiedener empirischer Arbeiten, versuchen Antworten zu finden. Um zu einem besseren Verständnis beizutragen, sollen im folgenden Abschnitt zunächst grundlegende Begrifflichkeiten definiert und erklärt werden.