Erst reformieren. Dann erweitern. (ePub)

Die Staaten in der Mitte und im Osten des Kontinents klopfen heftig an die Wohnungstüren im luxuriösen Westen des "Hauses Europa". Und höchstwahrscheinlich ist eine EU-Erweiterung in Richtung Osten auch ein erheblicher Stabilitätsexport für die politischen und ökonomischen Systeme MOEs. Doch in der Europäischen Union ist noch einiges zu tun, bevor die reiche Wohngemeinschaft West die neuen Mitbewohner Ost aufnehmen kann.

Der Startschuß für die Verhandlungen mit sechs der derzeit zwölf Bewerber ist auf der Sitzung des Europäischen Rates in Luxemburg 1996 gefallen. Das Institutionensystem ist auch ohne die anstehende Osterweiterung seit langem dringend reformbedürftig. Und man muß schon - wie die Europäische Kommission in der "Agenda 2000" - beide Augen kräftig zudrücken, wenn man behauptet, daß die Erweiterung ohne kräftige Anstrengungen und umfangreiche Reformen des gemeinschaftlichen Finanzsystems bezahlbar sei. Denn die fünf MOEL sind im Vergleich zum EU?Durchschnitt bettelarm. Im folgenden wird anhand der beiden Schlaglichter Finanz- und Institutionensystem gezeigt, von welcher Größenordnung die Hindernisse sind, welche die Union vor einer Aufnahme von sechs neuen Mitgliedern im eigenen Hause aus dem Weg räumen muß.