EU-Osterweiterung und Arbeitnehmerfreizügigkeit (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Eine unlängst durchgeführte Umfrage bringt die hierzulande bestehenden Bedenken hinsichtlich der erweiterten Europäischen Union (EU) deutlich zum Ausdruck: 60 % der Deutschen befürchten einen Anstieg der hiesigen Arbeitslosigkeit als Folge von Zuwanderungen. Zudem sind 57 % der Befragten der Meinung, dass von der europäischen Integration negative Effekte auf das heimische Lohnniveau ausgehen.
Sorgen und Ängste der Bürger im Zuge einer Erweiterung der Gemeinschaft sind nicht neu. Bereits in den 1960er Jahren, als die Einführung der Freizügigkeit zur Diskussion stand, wurden Befürchtungen einer Überflutung Deutschlands oder Frankreichs mit italienischen Arbeitskräften laut. Auch die darauf folgenden Erweiterungsrunden wurden von einer Skepsis begleitet, die ihren vorläufigen Höhepunkt in der so genannten Süderweiterung erreichte. Als griechischen, portugiesischen und spanischen Arbeitskräften nach einer Übergangsfrist die volle Freizügigkeit gewährt wurde, grassierte vielfach die Angst vor einer Zuwanderungswelle. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass die befürchteten Überschwemmungen mit billigen Arbeitskräften ausgeblieben sind.
Mit Blick auf die Vergangenheit wird des Öfteren argumentiert, dass Ängste im Zusammenhang mit der am 1. Mai 2004 vollzogenen EU-Osterweiterung auch diesmal unberechtigt seien. Derartige Analogieschlüsse sind jedoch problematisch, da die Osterweiterung Besonderheiten aufweist, die mit keiner der vorangegangenen Erweiterungsrunden vergleichbar sind.
Die vorliegende Arbeit analysiert, inwieweit die Befürchtungen vor negativen Entwicklungen auf den heimischen Arbeitsmärkten im Kontext der EU-Osterweiterung ihre Berechtigung haben. Im Zentrum der Ausführungen stehen dabei die Auswirkungen der Freizügigkeit von Arbeitnehmern, die ein konstitutives Element des europäischen Binnenmarktes darstellt. In einem ersten Schritt wird die Rolle der Arbeitnehmerfreizügigkeit im europäischen Integrationsprozess beleuchtet. Auf Basis theoretischer Grundüberlegungen und ausgewählter Studien soll im Anschluss gezeigt werden, inwieweit mit einer spürbaren Ost-West-Migration im Zuge der EU-Osterweiterung zu rechnen ist. Dabei wird nicht nur das Migrationsausmaß, sondern auch die Struktur der Migranten von besonderer Bedeutung sein. Die daraus ableitbaren Effekte für den deutschen Arbeitsmarkt werden in einem nächsten Schritt untersucht. Abschließend werden sozial- und arbeitsmarktpolitische Reformen diskutiert, die [...]