Europäisierung nationaler Öffentlichkeiten am Beispiel des Georgien-Kriegs 2008 (ePub)

Lizentiatsarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: gut , Universität Zürich (Lehrstuhl für Publizistikwissenschaft und Soziologie, fög - Forschungsbereich Öffentlichkeit und Gesellschaft), Veranstaltung: Lizentiatskolloquium, Sprache: Deutsch, Abstract: Auszug aus der Einleitung der Arbeit

"Wer in europäischen Dingen nicht
an Wunder glaubt, ist kein Realist."
(W. Hallstein, 1964)

1. Einleitung: Zur Bedeutung europäischer Öffentlichkeit
1.1 Das Öffentlichkeits- und das Demokratiedefizit in der Europäischen
Union
Das Jahr 2008 kann in einer pessimistischen Sichtweise als ein ,Jahr der Krise' für die
Europäische Union bilanziert werden. Zu nennen wären das gescheiterte Referendum
der Iren über die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon im Juni, der unerwartete
Ausbruch des Georgien-Kriegs im August und die Entwicklung der globalen Finanzund
Wirtschaftskrise, der die Mitgliedsstaaten zunächst mit nationalem Protektionismus
begegneten. Optimistisch gewendet könnten die gleichen Ereignisse, die in die Chronik
der europäischen Geschichte eingehen, auch als Herausforderungen für die Europäische
Union (EU) bezeichnet werden, als fordernde Aufgaben, die auf die wachsende
Bedeutung der EU hinweisen (vgl. Simon 2008).
Anfang Juni 2009 stehen in den 27 Mitgliedsstaaten die Wahlen zum Europäischen
Parlament (EP), das 1980 erstmals frei gewählt wurde, an. Viele EU-Bürgerinnen
wissen nicht einmal, dass sie das EP überhaupt wählen können. In einer Umfrage der
Europäischen Kommission vom Herbst 2007 war dies nur 48% der Befragten bekannt
(vgl. European Commission 2008a: 10 zit. nach Brüggemann 2009: 1). Hieraus kann
also bereits auf bestehende Schwierigkeiten in der kommunikativen Vermittlung
zwischen der Ebene der EU-Institutionen und den Bürgern Europas geschlossen werden.
In der Entwicklung der europäischen Integration, ausgehend von der beginnenden
Formierung des wirtschaftlichen und politischen Europas, nach dem Zweiten Weltkrieg
aus Friedensmotiven heraus durch die Hauptprotagonisten Frankreich und Deutschland
und der primären Ausrichtung an wirtschaftlicher Effizienz und Wohlstand, kann
aufgezeigt werden, dass inzwischen eine Europäisierung nicht nur in der Ökonomie,
sondern auch in Politik und Recht mit entsprechenden vertraglichen Absicherungen
stattgefunden hat, während parallel dazu die Entwicklung einer europäischen
Öffentlichkeit gerade nicht vollzogen wurde (vgl. Gerhards 2000). Bezüglich der
europäischen Integration enthielt der EWG-Vertrag von Beginn an eine Klausel zur
Ausdehnung der Kompetenzen der Gemeinschaft (vgl. Gostmann 2009: 10).