Freiheitsentziehende Maßnahmen in stationären Pflegeeinrichtungen und deren rechtliche Bewertung (PDF)

Freiheit ist ein hohes Gut und steht unter besonderem Schutz innerhalb unserer Rechtsordnung. Freiheitsentziehende Maßnahmen stellen daher einen weitreichenden Eingriff in die Grundrechte eines Menschen dar. In stationären Pflegeeinrichtungen finden täglich solche Eingriffe statt. Doch rechtfertigt der Schutz der körperlichen Unversehrtheit einen solchen Eingriff überhaupt? Soll eher die Fürsorge um einen pflegebedürftigen Menschen im Vordergrund stehen oder die Selbstbestimmung des Einzelnen respektiert werden?
Die Frage ist komplex und kann immer nur für den jeweiligen Einzelfall abgewogen und entschieden werden. In stationären Pflegeeinrichtungen liegen meist nur wenige Informationen über Werte und persönliche Einstellungen der Bewohner vor. Dies macht die Entscheidung bei Bewohnern, die sich nicht mehr selbst äußern können, noch schwieriger. Unterschiedliche Meinungen verschiedener Akteure sorgen bei Führungskräften und Mitarbeitern von Pflegeeinrichtungen oftmals für Unsicherheiten in einer ohnehin schwierigen Frage. Pflegeeinrichtung benötigen eine Art Kompass, der ihnen in dieser Frage die Richtung weist.
Diese Arbeit beleuchtet das Thema der freiheitsentziehende Maßnahmen und deren rechtliche Bewertung aus der Sicht von stationären Pflegeeinrichtungen näher und bietet so eine Orientierung im Umgang mit solchen Maßnahmen. Weiter eingegangen wird insbesondere auf haftungsrechtliche und arbeitsrechtliche Aspekte sowie auf die Bedeutung der betreuungsrichterlichen Genehmigung.