Führt die praktische Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips zu einer Zentralisierung der Europäischen Union? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,3, Freie Universität Berlin (OSI), Sprache: Deutsch, Abstract: Subsidiarität ist seit Jahrzehnten ein viel debattiertes Prinzip in der öffentlichen Diskussion um die Europäische Gemeinschaft. Dem Subsidiaritätsprinzip begegnet man im politischen Leben der Europäischen Union und auch in der Bundesrepublik Deutschland in vielfältiger Form. Es dient nicht nur der einfachen Verwaltung staatlicher Strukturen, sondern begünstigt auch die politische Partizipation des Einzelnen. Jedoch sind sowohl die Theorie als auch die Praxis des Subsidiaritätsprinzips heftig umstritten. Eine Vielzahl der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sehen besonders in der gegenwärtigen praktischen Anwendung des Subsidiaritätsgrundsatzes eine starke Zentralisierungstendenz, welche von den Institutionen der Europäischen Union ausgeht. Zudem wird seitens der Mitgliedsstaaten die Frage nach der Legitimation der gemeinschaftlichen Handlungen sowie Festsetzungen von Verordnungen und Richtlinien gestellt. Parallel dazu hat sich in der Wissenschaft eine Diskussion ergeben, in welchem Maße und zu welchem Prozentsatz die Union die nationalstaatlichen Gesetze beeinflusst. Hierbei wurde die These aufgestellt, dass bereits eine achtzigprozentige Beeinflussung durch die Europäische Union auf die Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten mit zunehmender Tendenz geben ist.
In dieser Hausarbeit soll nun untersucht werden, ob die praktische Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips letztendlich zu einer Zentralisierung der Europäischen Union führt. Um diese These zu überprüfen, sollen zunächst die rechtlichen Hintergründe auf europäischer Ebene geklärt sowie die Auslegung des Subsidiaritätskonzepts seitens der Gemeinschaft und seitens der Mitgliedsstaaten dargestellt werden. Anschließend werden zwei für die Europäische Union wichtige Politikbereiche, Umwelt und Wirtschaft, in Hinblick auf die Subsidiaritätsumsetzung näher beleuchtet. Hierbei soll veranschaulicht werden, inwieweit das Subsidiaritätsprinzip in diesen Bereichen zur Anwendung kommt und Tendenzen, welche für oder gegen eine Zentralisierung in diesen Politikfeldern sprechen, diskutiert werden. Abschließend wird auf die wissenschaftliche Diskussion um die oben genannte 80-Prozent-These näher eingegangen und die Kritiken um die Subsidiarität auf Europäischer Ebene gegenübergestellt.