Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge (PDF)

Thorsten Franz untersucht, welche Möglichkeiten und Schranken der Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge bestehen. Während die Unzulässigkeit der kommunalen Wirtschaftstätigkeit allein zum Zweck der Gewinnerzielung heute unbestritten ist, sind die Fallgruppen zulässiger Formen der Gewinnmitnahme und der Umfang zulässiger Gewinnmitnahme wenig geklärt. Die Gewinnerzielung ist im Bereich kommunaler Daseinsvorsorge durch ein hochkomplexes Normengeflecht verschiedener Rechtsetzungsebenen unmittelbar wie auch mittelbar gesteuert und wirft vielfältige, ungeklärte rechtliche Fragestellungen in den unterschiedlichsten Rechtsgebieten auf. Der Autor beleuchtet in Zeiten des Umbruchs und der Neubestimmung der Kommunalwirtschaft den europa-, verfassungs- und einfachgesetzlichen Rahmen der Gewinnerzielung umfassend. Dabei versucht er, mit größerer Trennschärfe als bisher die Fallgruppen unzulässiger Gewinnerzielung und die Schwelle von der zulässigen zur unzulässigen Gewinnerzielung in justiziabler Deutlichkeit herauszuarbeiten. Gleichzeitig werden nicht nur die Formen 'offener', sondern gerade auch die vielfältigen Formen 'verdeckter' Gewinnerzielung behandelt. Insoweit sei etwa auf die Problemfelder kalkulatorische Kosten und Veräußerungsgewinne hingewiesen.

Geboren 1967; Studium der Rechtswissenschaft in Marburg, Mainz und Frankfurt a.M.; 1999 Promotion; 2003 Habilitation, Privatdozent in Halle (Saale).