G´schichten vom Finanzamt (PDF)

es ist anzunehmen, dass der Steuerberater vor Einbringen des Antrages sämtliche Kommentare der Bun desabgabenordnung genauestens studiert und dann ein wahres Schulbeispiel konstruiert hatte.

Der Steuerberater vermochte im fortgesetzten Verfahren jedoch nicht anzugeben, ob der junge Mann an diesem Nachmittag nur ein einziges Poststück aufzugeben gehabt hätte oder ob durch sein angebliches Missgeschick auch noch Fristen zum Nachteil anderer Steuerpflichtiger versäumt worden seien. Jedenfalls wurde behauptet, dass die Freundin des Pechvogels noch die ganze Nacht bei ihm geblieben sei, was den damals zuständigen Gruppenleiter zu der (nicht nach außen gedrungenen) Bemerkung veranlasste, er hätte nur allzu gern gewusst, was die beiden denn da so getrieben hätten.

Das Finanzamt verlangte, offenbar geleitet vom Grundsatz „Bevor ich mich wundere, glaube ich es nicht", eine ärztliche Bestätigung über den Kreislaufkollaps und erhielt eine solche auch tatsächlich. Das Verfahren hatte sich einige Zeit hingezogen und seit dem angeblichen Vorfall war bereits ein Jahr verstrichen. Auf der nun ausgestellten Bestätigung war vermerkt, dass diese auf ausdrücklichen Wunsch des jungen Mannes ausgestellt worden war. Somit war augenscheinlich, dass die Bestätigung nachträglich, erst nach der entsprechenden Aufforderung des Finanzamtes, geschrieben worden war und daher der Arzt den „Patienten" zum fraglichen Zeitpunkt nicht gesehen hatte. Doch dies galt es erst zu beweisen. Daher entsann sich das Finanzamt einer Bestimmung der Bundesabgabenordnung, wonach die Abgabenbehörden berechtigt sind, mit allen Dienststellen der Körperschaften des öffentlichen Rechts unmittelbares Einvernehmen durch Ersuchschreiben zu pflegen.

Eine solche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist zweifellos auch die Gebietskrankenkasse. Dem Ersuchschreiben lag folgendes Kalkül zugrunde: Da nicht anzunehmen war, dass der junge Mann sich die Bestätigung als Privatpatient hatte ausstellen lassen, musste der Arzt für jenes Quartal, in dem der Kreislaufkollaps angeblich eingetreten war, bei der Gebietskrankenkasse für den jungen Mann einen Krankenschein abgerechnet haben. Und genau das war laut Anfragebeantwortung der Gebietskrankenkasse nicht der Fall. Somit waren die Abweisung des Wiedereinsetzungsantrages und die Abweisung der Berufung, mit der beantragt worden war, die ursprüngliche Berufung als rechtzeitig eingelangt zu betrachten, nur mehr reine Formsache.