Hat die europäische Union ein Demokratiedefizit? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Basismodul, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union steckt in der nächsten Krise. Dem Russland-Ukraine-Konflikt. Dabei kommen viele Fragen auf. Wie soll mit einem Diktator umgegangen werden, von dem viele Mitgliedstaaten im Energiesektor stark abhängig sind? Wie zeigt man als Staatenverbund eine gemeinsame Linie, wenn so viele verschiedene Interessen vorhanden sind? Und wie könnte man die Lage wohl deeskalieren? Die Europäische Union sollte mittlerweile geübt sein im Krisenmanagement. Denn wie es scheint, folgt eine Krise nach der nächsten. Euro-Krise, "Flüchtlingskrise", Klimakrise, Pandemie und jetzt der Russland-Ukraine-Konflikt.

Da in akuten Situationen schnell gehandelt werden muss, was sich mit dem Regierungssystem der Europäischen Union nicht immer unbedingt als einfach erweist, stellt sich bei Handlungen auch immer die Frage der demokratischen Legitimität. Nicht nur wegen des Krisenmodus, sondern auch weil die getroffenen Entscheidungen eine immense Reichweite haben und über viele Bürger*innen und Demokratien politische Herrschaftsgewalt ausgeübt wird. Umso relevanter ist eine Auseinandersetzung mit der Überlegung, ob die Europäische Union ein Demokratie- bzw. ein Legitimationsdefizit hat. Dieser Frage, ob die Europäische Union auf den drei Legitimationsebenen der Input-, Throughput- und Output-Legitimation ein Defizit hat, widmet sich diese Arbeit.