Internationaler Markenschutz mit Fokus auf die Volksrepublik China (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 9,0 (NL), Hanzehogeschool Groningen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die meisten Unternehmen kennzeichnen ihre Produkte und/oder Dienstleistungen üblicherweise mit einer Marke, die verschiedenste Formen annehmen kann. Wenn man dabei zum Beispiel an Apple, Microsoft oder BMW denkt, die gemäß des obigen Zitats als Vorläufer verstanden werden könnten, dann wird sofort deutlich, dass Marken nicht nur zur reinen Kennzeichnung dienen, sondern auch einen enormen Wert mit sich bringen. Die Marke als solche kann dabei verschiedene Formen annehmen, so wird Coca-Cola zum Beispiel an dem rot-geschwungenen Schriftzug und/oder an der Form der Flasche von Verbrauchern wiedererkannt.

Diese immateriellen Güter können von Unternehmen geschützt werden und sie können sich das ausschließliche Recht zur Nutzung übertragen. Im deutschen Raum können Marken und Patente beim deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden und unterliegen dadurch dem Schutz des Markengesetzes. Auch im europäischen Raum und international gibt es mittlerweile Möglichkeiten durch die HABM und die WIPO seine Marken weltweit vor Kopien und die Nutzung Dritter zu schützen. Die VR China hat ihre Schutzrechte bezüglich intellektuellen Eigentums gerade in den letzten Jahren sehr verstärkt, dennoch ist die Durchführung und Überprüfung dieser, aufgrund kultureller Unterschiede, gerade von westlichen Unternehmen sehr schwierig.

Die Fallbeispiele von Apple, und seinem Streit mit einem chinesischen Bildschirmhersteller über die Markenrechte von ,iPad', und die Markenähnlichkeiten zwischen RITZ und RITS zeigen dabei die Schwierigkeiten in der Durchführbarkeit der Schutzrechte in der Volksrepublik China auf, verdeutlichen jedoch auch die Fortschritte, die China hinsichtlich der Gesetzgebung in den letzten Jahren gemacht hat.