Internationaler Vergleich der Wirksamkeit von Null-Defizit-Regeln (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Um einen groben Überblick über die Verschuldung der öffentlichen Haushalte in Deutschland zu erhalten, reicht ein Blick auf die Homepage des Bundes der Steuerzahler. Dort wird der aktuelle Schuldenstand des Bundes, der Länder und Kommunen sowie der Sonderrechnungen des Bundes mit ca. 1.550.000.000.000 Euro angegeben. Setzt man diese Zahl in Relation zum Bruttoinlandsprodukt, so betrug der Anteil der öffentlichen Schulden am BIP im Jahr 2005 laut dem Bundesministerium für Finanzen 64,4 %.
Das eigentliche Problem wird jedoch erst ersichtlich, wenn man einen Blick auf die zeitliche Entwicklung der Staatsschulden wirft. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland ist die absolute Höhe der Verpflichtungen kontinuierlich gestiegen (vgl. Abbildung 1.1). Zwar sank in wirtschaftlichen Boomzeiten die Schuldenquote immer wieder, dennoch ist auch hier ein klarer Trend nach oben zu erkennen. Die Nachhaltigkeit der deutschen Finanzpolitik darf vor diesem Hintergrund bezweifelt werden (vgl. Kapitel 2.2.3.).
Dass diese Entwicklung nicht zwangsläufig sein muss, zeigt ein Blick auf einige ausgewählte EU Mitglieder. Vor allem Schweden und die Niederlande haben es geschafft, ihre Schuldenquoten in den letzten 10 Jahren deutlich zu senken (vgl. Abbildung 1.2).
Problemstellung:
Institutionelle Regeln, so genannte Balanced Budget Rules (BBR), stellen ein wichtiges Instrument zur Haushaltskonsolidierung dar. Sie sind ¿ein in der Verfassung verankerter Mechanismus zur Haushaltssteuerung, der die Verschuldung begrenzen und die Bildung struktureller Defizite verhindern soll¿.
Diese Diplomarbeit soll einen Überblick über die Vielfalt dieser BBR geben und deren Wirksamkeit in Hinblick auf die Begrenzung der Budgetdefizite sowie der Staatsschuld, insbesondere bei finanzföderalen Staaten, vergleichen. Die daraus gezogenen Lehren sollen in einem Modell für eine Schuldenbremse für die Bundesrepublik Deutschland münden.
Gang der Untersuchung:
Nachdem einleitend das Erkenntnisinteresse der Arbeit herausgestellt wurde, folgt im zweiten Kapitel ein kurzer theoretischer Abriss darüber, warum Staaten sich verschulden, wie dies ökonomisch zu rechtfertigen ist und wie hoch die Staatsschuld sein sollte.
Kapitel drei erörtert, warum eine Begrenzung der öffentlichen Verschuldung anzustreben ist und stellt darauf hin sechs Möglichkeiten der Schuldenbegrenzung vor.
Im vierten Kapitel stehen die Ziele, welche durch Balanced Budget Rules erreicht werden [...]