Inwiefern ist das Bundesratsveto eine Schwäche für das föderale System der Bundesrepublik Deutschland? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,0, Humboldt-Universität zu Berlin (Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Föderale Systeme weisen in Abgrenzung zu unitarischen System Stärken und Schwächen auf. In der Arbeit soll anhand des Beispiels der Bundesrepublik Deutschland auf die Frage eingegangen werden, inwiefern das Bundesratsveto eine Schwäche für das föderale System darstellt.

Zunächst wird der Aspekt der Schwäche durch das Bundesratsveto beleuchtet werden. Dazu wird zunächst das föderale System als solches definiert und vorgestellt, um dann explizit auf die Besonderheiten des deutschen Systems einzugehen. Daraufhin wird die Theorie des Vetospielers vorgestellt, die dazu dienen soll, die Schwäche des Bundesrates bzw. der zweiten Kammer zu analysieren im Hinblick auf das Potenzial eines Vetospielers zur Bundesregierung.

Im Hauptteil soll dann der Bundesrat im Detail vorgestellt werden: seine ursprüngliche Funktion als föderales Gleichgewicht und Repräsentation der Länderinteressen. Im Weiteren soll dann analysiert werden, inwiefern es inzwischen zur Instrumentalisierung des Bundesrats für parteipolitische Interessen kommt. Abschließend soll anhand der gewonnenen Erkenntnisse die Frage, inwiefern der Bundesrat überhaupt als Vetospieler zu sehen ist und was die Vetospielertheorie im Zusammenhang mit diesem überhaupt erklären kann, beantwortet werden. Im letzten Teil des Fazits soll dann diskutiert werden, inwiefern der Bundesrat mit seinem Vetorecht nun tatsächlich eine Schwäche darstellt und welche Implikationen das für das politische System Deutschlands bzw. den deutschen Föderalismus hat.