Inwieweit ist die deutsche Außenpolitik im Ukraine Konflikt legitim? Ein Vergleich mit den USA (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,7, Freie Universität Berlin (Otto Suhr Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Fragestellung, die meine Hausarbeit leitet, ist: Inwieweit ist die deutsche Außenpolitik im Ukraine Konflikt legitim? - Ein Vergleich mit den USA. Zur Klärung dieser Fragestellung werde ich drei Analyseschritte begehen.

Als erstes werde ich klären, welche Merkmale die deutsche und die amerikanische Außenpolitik kennzeichnen. Ich werde hier die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Außenpolitiken herausfiltern. Der Ausgangspunkt und das erste Kriterium sind die "Ziele". Diese äußern sich z.B. durch Reden des Außenministers Steinmeier/Präsidenten Obama oder Pressemitteilungen. Hierbei lässt sich in der Auswertung noch zwischen den gesetzten Zielen und der Motivation hinter dem Eingreifen unterscheiden. Das zweite Kriterium sind die angewandten "Instrumente". Ich konzentriere mich hier auf den Politischen Dialog, die Finanzhilfe und die Restriktiven Maßnahmen. Aus den beiden Kriterien ergibt sich dann die Rollenverteilung im Konflikt.

Ob Deutschland seiner Rolle gerecht wird, zeigt sich im zweiten Schritt. Dabei ist der Ausgangspunkt der wissenschaftlichen Analyse der Legitimität der Außenpolitik das Rollenkonzept der Zivilmacht. Ich werde also zunächst erläutern, inwieweit Deutschland dem Modell der Zivilmacht gerecht geworden ist. Dies tue ich in Hinblick auf drei Merkmale: Ein Merkmal, dass eine Zivilmacht kennzeichnet, ist der Verzicht auf die Anwendung militärischer Gewalt. Ein weiteres kennzeichnendes Merkmal ist der aktive Beitrag zur Zivilisierung der internationalen Beziehungen und das dritte Kriterium ist die Unterstützung von Demokratie und Menschenrechten. Nach der Auswertung des Zivilmachtkonzepts werde ich eine Gegenprobe anstellen und gucken, ob es in der Welt/Deutschland eine kritische Debatte zu der Deutschen Politik gab. Dazu zählt die empirische Erhebung des außenpolitischen Selbstverständnisses auf der Grundlage einer Auswertung von außenpolitischen Grundsatz-Dokumenten und Umfragedaten. Im letzten Schritt prüfe ich, welche Bestimmungsfaktoren ExpertInnen anführen.