Iran und der Atomwaffensperrvertrag. Die Effektivität von Sanktionen (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1.9, Ludwig-Maximilians-Universität München (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit sollen folgende Fragen beantwortet werden: Was macht den Erfolg von Sanktionen aus und wie lässt sich eine größtmögliche Effektivität erzielen? Wie lässt sich das Einlenken Irans erklären und welche Maßnahmen waren effektiv? Haben auch andere Faktoren zum Einlenken der Regierung im Iran beigetragen?

Ziel ist es, die Abschätzung der Effektivität von Sanktionsinterventionen und deren Kausalität im Falle Irans und dem Atomwaffensperrvertrag zu untersuchen.

Bei den Sanktionen des Westens gegen Russland in Bezug auf die Annexion der Krim ab dem Jahr 2014, werden immer wieder Stimmen laut, die das Ende dieser Sanktionen fordern. Ihr Hauptargument ist die angebliche Wirkungslosigkeit bei gleichzeitigen wirtschaftlichen Einbüßen für den Westen. Dabei stellen Sanktionen eines der wichtigsten Instrumente bei der Durchsetzung von internationalen Normen dar. Sanktionen verursachen zwar wirtschaftliche Kosten für die Sanktionierenden, die Alternative, militärische Einsätze, können diese Kosten jedoch um ein Vielfaches übersteigen.

In diesem Zusammenhang liegt es nahe, sich mit der Rolle von Sanktionen als Maßnahmen bei Bedrohungen der internationalen Sicherheit und des Friedens zu befassen. Als Fallbeispiel dienen in dieser Arbeit der Iran und der Atomwaffensperrvertrag. Der Streitpunkt auf der diplomatisch-verhandlungspolitischen Ebene zwischen dem Iran und den Vereinten Nationen besteht darin, inwieweit es der Islamischen Republik erlaubt ist, Uran anzureichern. Teheran bejaht dies mit Hinweis auf den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag, den das Land unterschrieben hat, und das nationale Recht auf Urananreicherung für zivile Zwecke. Der UN-Sicherheitsrat lehnt diese Forderung ab, da es keine Kontrollmöglichkeit dafür gibt. Er ist der Meinung, dass nicht gewährleistet sei, dass das Regime die Urananreicherung ausschließlich für zivile Zwecke und nicht für den Erwerb von nuklearer Kapazität nützt. Teheran lässt sich zwar auf diplomatische Gespräche ein, lehnt aber jegliche Forderungen seitens der Vereinten Nationen ab, weil sie überzogen und nicht begründet seien. Um Iran zum Einlenken zu bewegen setzen die Vereinten Nationen, die USA und die EU auf Sanktionen.

Vor diesem Hintergrund analysiert diese Arbeit die Erfolgsbedingungen von Sanktionen sowie die wirtschaftliche und politische Effektivität, die mit internationalen Strafmaßnahmen verbunden ist.