Ist Pegida ein zivilgesellschaftlicher Akteur? Eine systemtheoretische Analyse mit André Reichel (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Politische Theorie und Ideengeschichte, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Oktober 2014 organisieren die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes", kurz Pegida, unter wechselnden Städtebezeichnungen und mit unterschiedlicher Resonanz Demonstrationen in Deutschland, um gegen jene vermeintliche Islamisierung Deutschlands, die Asyl- und Einwanderungspolitik, das Freihandelsabkommen TTIP, für den Schutz der eigenen Kultur und divergierende weitere Forderungen (Pegida 2015) zu protestieren. Diese Forderungen ergeben in der Summe kein kohärentes Gesamtbild, was auf die Heterogenität des - nach eigener Darstellung: überparteilichen - Bündnisses schließen lässt.

Erste sozialwissenschaftliche Studien lassen im Grundsatz jedoch darauf schließen, dass es sich bei Pegida um eine rechtspopulistische, teils offen rechtsradikale Bewegung handelt. Und eine im Zusammenhang mit Pegida vielfach geäußerte Aufforderung sozialer Akteure ist, dass sich diesen und sonstigen rechten Bewegungen und Protesten eine engagierte und couragierte Zivilgesellschaft entgegen-stellen solle. Größere Gegendemonstrationen zu Pegida-Protesten führen in Folge dieser Aufforderung oftmals zu wohlwollenden Begleitkommentaren von Politikern und Journalisten: die Zivilgesellschaft habe "politische Führung" (Schubert 2015) übernommen oder "großes Engagement" (Herrmann 2016) gezeigt, während erfolgreiche Demonstrationen der Pegida-Bewegung (und ihrer Ableger in verschiedenen Städten) wiederum zu einer Kritik an der Zivilgesellschaft führen, die "nicht aktiv genug" (Thierse 2016) gewesen sei, weshalb sie nunmehr "gestärkt" (Tillich 2016) werden müsse.

Zivilgesellschaft als "weder auf staatlicher Macht [...} noch von wirtschaftlichen Interessen getragen[e]" (Anheier 2001) "Sphäre kollektiven Handelns und öffentlicher Diskurse" (Kreisky 2005: 1) zwischen Staat, Markt und Familie wird hier augenscheinlich aus normativer Perspektive betrachtet und "gleichgesetzt mit dem positiv in die Zukunft gerichteten Projekt eines demokratischen Gemeinwesens und einer gerechten Gesellschaft" (Zimmer 2012) - und von Seiten vieler Akteure und Institutionen wird Pegida implizit oder explizit schlicht nicht diesem "Projekt" hinzugerechnet.

Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, mittels der Überlegungen und Systematisierungen André Reichels nachzuprüfen, ob es sich bei Pegida - aus systemtheoretiacher Sicht - um einen zivilgesellschaftlichen Akteur handelt oder nicht.