Kann das Europäische Parlament seinen Parlamentsfunktionen gerecht werden? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Passau (Lehrstuhl Politikwissenschaft I), Veranstaltung: Einführung in das Studium der politischen Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Jahre 1999 zählt die Europäische Union, ausgehend von den fünfzehn Mitgliedstaaten, etwa 376 Millionen Menschen. Mit dem Beitritt von Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern am 1. Mai 2004 erfolgt eine weitere größere Ausdehnung der EU auf 25 Mitgliedsstaaten. So werden auch in diesen zehn neuen Mitgliedsstaaten die Bürger dazu angehalten neben den Wahlen zu ihren nationalen Volksvertretungen auch an denen eines Europäischen Parlaments (EP) teilzunehmen. Doch was können die Menschen in den einzelnen Mitgliedstaaten von diesem Parlament erwarten hinsichtlich dessen Befugnisse und Kompetenzen, schließlich ist es die einzige von den Bürgern der EU direkt legitimierte Institution?
So meinte Elmar Brok, Vertreter des EP, 1997 auf der Amsterdamer Regierungskonferenz: "Durch die Fortentwicklung der Parlamentsrechte sei das Europäische Parlament jetzt ein entscheidender Faktor der europäischen Politik und ein vollgültiges Parlament geworden [und] keine wichtige Entscheidung könne mehr ohne Zustimmung oder Mitentscheidung des EP getroffen werden..."2.
Gegenstand dieser Arbeit soll sein zu betrachten, ob das EP auch wirklich einem "vollgültigen" Parlament entspricht, wie man es in einer parlamentarischen Demokratie vorfindet und inwiefern es seinen Parlamentsfunktionen gerecht wird. Für eine erste Annäherung an dieses Thema empfiehlt sich Werner Weidenfeld "Europa-Handbuch" oder Fritzler / Unser "Die Europäische Union". Desweiteren sind auch Neuhold "Das Europäische Parlament im Rechsetzungsprozess der EU", Saalfrank "Funktionen und Befugnisse des Europäischen Parlaments" sowie Sebaldt "Parlamentarismus im Zeitalter der Europäischen Integration" von Bedeutung für diese Arbeit. Die Literatur hierzu ist sehr breit gefächert und ich möchte mich aufgrund der Aktualität dieses Themas bzw. des noch immerwährenden Prozesses lediglich auf die Entwicklungen bis zum Vertrag von Nizza im Jahre 2000 beschränken.
Zuerst möchte ich mit einer kurzen Betrachtung der Geschichte und der Entwicklung des EP beginnen, bevor auf die Europäischen Parteien eingegangen werden soll. Desweiteren folgt eine allgemeine Definition der Parlamentsfunktionen, nach der sich die Analyse der Befugnisse und Funktionen des EP anschließt. Zuletzt folgen dann noch Verbesserungsmöglichkeiten zur Stärkung des EP.